Pressemitteilungen

Die Ortsgemeinde Brücken (Landkreis Kusel) erhält weitere 460.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm zur Städtebauförderung. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Mit den Mitteln aus dem Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ unterstützen Land und Bund die weitere Entwicklung des Brückener Ortskerns.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Linz am Rhein (Landkreis Neuwied) in diesem Jahr weitere 450.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ erhält. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2014 und haben inklusive der diesjährigen Bewilligung bereits 3,45 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Linz am Rhein bereitgestellt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Bollendorf (Eifelkreis Bitburg-Prüm) eine Förderung in Höhe von 90.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ erhält. Gefördert werden verschiedene Maßnahmen im Bollendorfer Ortskern.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Vorsitzenden des Zweckverbandes Welterbe Oberes Mittelrheintal, Volker Boch, einen Förderbescheid aus dem „Strukturprogramm“ des Landes über 100.000 Euro als Projektförderung überreicht. Gefördert werden weitere Maßnahmen zur Entwicklung des Oberen Mittelrheintals. Das Land unterstützt die Projektkosten seit 2014.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat sich in Insul und Sinzig (beide Landkreis Ahrweiler) über weitere Fortschritte im Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe im Sommer 2021 informiert. Gemeinsam mit Ortsbürgermeister Ewald Neiss besichtigte sie die Baustelle der neuen interkommunalen Sportanlage in Insul. Zudem besuchte sie die Caritas-Werkstätten in Sinzig.

Im Juni 2023 hatte das Innenministerium angekündigt, rund zwei Millionen Euro in zusätzliche Schutzausrüstung für die rheinland-pfälzische Polizei zu investieren. Die Beschaffung der Einsatzmittel ist nun abgeschlossen, wie Innenminister Michael Ebling mitteilte.

Die Queichwiesenbewässerung in der Pfalz ist gemeinsam mit weiteren traditionellen Bewässerungssystemen in die internationale Liste des Immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen worden. Das hat die Unesco in Kasane (Botswana) beschlossen. Bei der Queichwiesenbewässerung zwischen Landau und Germersheim handelt es sich mit rund 450 Hektar Fläche um das größte zusammenhängende Wiesenbewässerungssystem Deutschlands. Sie war…

Die kommunalen Aufgabenträger erhalten von Landesseite in diesem Jahr Mittel in Höhe von 869.000 Euro zur Beschaffung von insgesamt 17 Fahrzeugen für den Sanitäts-, Betreuungs- und Verpflegungsdienst im Katastrophenschutz. Stellvertretend für die Kommunen überreichte Innenminister Michael Ebling einen Förderbescheid in Höhe von 160.000 Euro für einen Gerätewagen Verpflegungsdienst an Bettina Dickes, Landrätin des Landkreises Bad…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt St. Goar (Rhein-Hunsrück-Kreis), Falko Hönisch, im Rahmen des offiziellen Baubeginns für die Sanierungsarbeiten an der Burg Rheinfels weitere Förderbescheide aus dem Programm der Städtebauförderung und dem Bereich der Denkmalpflege in Höhe von 2,86 Millionen Euro überreicht. Gefördert werden Sanierungsarbeiten an der Burg Rheinfels mit insgesamt 1,68 Millionen Euro und die…

Im Vorfeld der Sitzung der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche appellierte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling, den Bevölkerungsschutz im kommenden Bundeshaushalt stärker zu berücksichtigen.

„Vor dem Hintergrund des anhaltenden Angriffskriegs gegen die Ukraine und der geänderten geopolitischen Sicherheitslage ist es zwingend erforderlich, den Bevölkerungsschutz auch mit Bundesmitteln nachhaltig und…