„Das Innenministerium unterstützt zahlreiche Vorhaben in größeren und kleineren Städten durch die Städtebauförderung und das Modellvorhaben ‚Innenstadt-Impulse‘. Im Blickpunkt stehen dabei die Modernisierung der Infrastruktur, die Verbesserung der Lebens- und Aufenthaltsqualität sowie weitere Räume für Kreativität und Gemeinschaft. Mit der Förderung stehen wir Akteurinnen und Akteuren vor Ort bei der Umsetzung ihrer individuellen Ideen zur Seite. So leisten wir gemeinsam einen wichtigen Beitrag zu lebens- und liebenswerten Innenstädten und noch attraktiveren Gemeinden in ganz Rheinland-Pfalz“, sagte Innenminister Michael Ebling.
Im Jahr 2024 konnten insgesamt 85 Maßnahmen von den fünf Teilprogrammen der Städtebauförderung profitieren. „Mit den Mitteln soll ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von rund 100 Millionen Euro ausgelöst werden. Das tatsächlich ausgelöste Volumen durch private Folgeinvestitionen liegt dabei erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber. Damit leistet die Städtebauförderung einen großen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt ‚Innenstädte der Zukunft‘“, so Ebling.
Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Neben den Bund-Länder-Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die Entwicklung von Innenstädten und Quartieren können über das „Strukturprogramm“ des Landes bedeutsame Einzelvorhaben gefördert werden.
Darüber hinaus hat das Land Rheinland-Pfalz in 2024 die Finanzierung des Investitionspakts zur Förderung von Sportstätten gesichert und das Programm einem erfolgreichen Ende zugeführt. „Der Bund hat sich im Jahr 2023 leider vorzeitig aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten zurückgezogen. Das Land Rheinland-Pfalz hat die Lücke geschlossen und unverändert an der Förderquote von 90 Prozent festgehalten. Der Wegfall der Bundesmittel wurde durch eine Landesförderung in gleicher Höhe kompensiert. Damit haben wir den Gemeinden Planungssicherheit gegeben und die attraktiven Konditionen für die Kommunen erhalten“, so der Minister. Diese Entscheidung verdeutliche den hohen Stellenwert von Sport und Bewegung für die rheinland-pfälzische Landesregierung.
In Rheinland-Pfalz wurden die Programme der Städtebauförderung im Jahr 2024 wie folgt mit Bundes- und Landesmitteln ausgestattet:
Städtebauförderungsprogramm | Fördervolumen 2024 |
Lebendige Zentren - Aktive Stadt (Bund-Länder-Programm) | 29,3 Mio. € |
Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt (Bund-Länder-Programm) | 25,8 Mio. € |
Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt (Bund-Länder-Programm) | 18,8 Mio. € |
Investitionspakt „Förderung von Sportstätten“ (Landesprogramm 2024) | 5,8 Mio. € |
Strukturprogramm - Verbesserung der kommunalen Infrastruktur (Landesprogramm) | 2,7 Mio. € |
Modellvorhaben Innenstadt-Impulse (Landesprogramm) | 6,6 Mio. € |