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IT-Kooperation zwischen Rheinland-Pfalz und dem Saarland

Der rheinland-pfälzische Innen-Staatssekretär Randolf Stich, der saarländische Finanz-Staatssekretär Professor Dr. Ulli Meyer und Bürgermeister Jörg Aumann als Verbandsvorsitzender von eGo-Saar haben in Saarbrücken die Erweiterung des CERT-Maßnahmenvertrages unterzeichnet.

Der Beschluss dazu wurde in der gemeinsamen Kabinettssitzung des Saarlandes und Rheinland-Pfalz am Tag zuvor gefasst.

Um Informationen über täglich neu erkannte Sicherheitslücken oder Gefährdungen auszutauschen und zu kanalisieren, besteht bereits seit September 2015 eine Rahmenvereinbarung der Länder Saarland und Rheinland-Pfalz zur Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationssicherheit. Darin festgeschrieben ist die Bereitstellung der Dienste des CERT Rheinland-Pfalz (Computer Emergency Response Team) für das Saarland. Ergänzend regelt ein Maßnahmenvertrag zwischen den Leitern des Landesbetriebs für Daten und Information (LDI) Rheinland-Pfalz und dem IT-DLZ Saarland die detaillierten Vereinbarungen. Auf dieser Grundlage wurde ein CERT Saarland beim IT-DLZ eingerichtet. Der Aufbau von CERTs für Bund und Länder wird durch den IT-Planungsrat verbindlich vorgegeben.

Der Zugewinn an Sicherheit in der Informationstechnik wird nun auch auf die saarländischen Kommunen ausgeweitet, welche über den Zweckverband eGo-Saar zentral organisiert sind. Analog zum CERT Saarland wird nun ein CERT Saarland kommunal mit Kopfstelle beim eGo-Saar eingerichtet.

Staatssekretär Ulli Meyer erklärte zur erweiterten Maßnahmenvereinbarung: „Auf Ebene der Landesregierung lässt sich auf über drei Jahre der erfolgreichen Zusammenarbeit mit dem CERT Rheinland-Pfalz zurückblicken. Durch die gemeinsame Nutzung werden Synergieeffekte erzielt, gleichzeitig ersparen sich die Kommunen einen erheblichen Zeit- und Geldaufwand. Gemeinsam stellen wir uns den Herausforderungen einer fortschreitenden Digitalisierung und erhöhen die Gewährleistung der Informationssicherheit in der Verwaltung.“

Ziel der Einrichtung des CERT Saarland kommunal in Kooperation mit Rheinland-Pfalz ist eine adressatenorientierte Meldung von und Warnung vor Sicherheitslücken durch und an die einzelnen Kommunen über den Zweckverband eGo-Saar. Den Kommunen soll damit eine zentrale Meldestelle zugeteilt, direkter Zugriff auf wichtige tagesaktuelle Informationen zum Thema Informationssicherheit gewährt und die Möglichkeit gegeben werden, sich durch die Bereitstellung von Empfehlungen und Lösungsansätzen besser vor bestehenden Bedrohungen und Gefahren zu schützen.

Staatsekretär Randolf Stich betonte: „Ich freue mich sehr, dass wir die intensive Zusammenarbeit beider Länder auch auf kommunaler Ebene weiter mit Leben füllen. In einem Zeitalter, in dem Digitalisierung und E-Government Alltag sind, müssen wir zum Schutz der Daten unserer Bürgerinnen und Bürger Kräfte bündeln. Dies ist heute ein weiterer erfreulicher Meilenstein.“

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