Lewentz und Schmitt tauschten sich mit Verantwortlichen aus der Kommunalpolitik über den aktuellen Stand des Raumordnungsverfahrens (ROV) für die Mittelrheinquerung aus. Die Planungen sind so weit fortgeschritten wie bislang noch nie.
„Zurzeit können wir wieder beobachten, dass der Rhein Niedrigwasser führt. Dies wird aufgrund des Klimawandels zukünftig häufiger vorkommen und kann auch zu Ausfällen der Fähren führen. Umso wichtiger ist es für die Region, dass eine feste und wasserstandsunabhängige Mittelrheinquerung geschaffen wird. Mit dem für Herbst 2022 vorgesehenen raumordnerischen Entscheid werden wir einen bedeutenden Meilenstein auf dem Weg zum Bau dieser für die Bürgerinnen und Bürger so wichtigen Verbindung erreichen. Sie wird nicht nur die Wirtschaft auf beiden Seiten des Rheins stärken, sondern auch den gesellschaftlichen und kulturellen Austausch zwischen den beiden Rheinseiten intensivieren“, sagte Innenminister Roger Lewentz.
„Die Region braucht diese Brücke und sie will diese Brücke“, sagte Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. „Egal ob wir über Pendlerinnen und Pendler oder mittelständische Unternehmerinnen und Unternehmer sprechen: Eine zuverlässige, moderne und sichere Rheinquerung, die bei allen Witterungsbedingungen und zu jeder Tages- und Nachtzeit zur Verfügung steht, ist für sie alle essenziell wichtig.“ Schmitt sagte den kommunalen Partnern zu, dass sich das Land an den weiteren Schritten wieder finanziell beteiligen werde: „Wir werden eine gute Lösung finden. Es ist in unserem Sinne, dass am Mittelrhein keine Zeit mehr verloren geht.“
Beim Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinquerung ist zwischenzeitlich die Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung von Trägern öffentlicher Belange abgeschlossen. Die eingegangenen Stellungnahmen werden derzeit ausgewertet. Nach Abwägung der betroffenen Belange wird das ROV durch einen raumordnerischen Entscheid abgeschlossen. Im Anschluss könnte das Planfeststellungsverfahren in Zuständigkeit des Verkehrsministeriums starten.
Innenminister Lewentz hatte das Raumordnungsverfahren zur Mittelrheinquerung im Februar 2021 formell eingeleitet und die SGD Nord mit der Durchführung beauftragt. Dem Start des ROV ging ein rund zweijähriger Planungszeitraum voraus, in dem unter anderem zahlreiche Gutachten, wie beispielsweise Umweltverträglichkeitsstudien, erstellt werden mussten. Um diese Phase zu beschleunigen, hatte Lewentz entschieden, dass das Innenministerium die finanziellen Mittel für die Gutachten in Höhe von rund 770.000 Euro vollständig zur Verfügung stellt, sodass die beiden Kreise Rhein-Lahn und Rhein-Hunsrück keinen finanziellen Beitrag zum ROV leisten müssen.
Lewentz verwies auch auf die enge Abstimmung mit der Unesco für den Bau der Querung im Welterbegebiet Oberes Mittelrheintal. Die Unesco hatte im Jahr 2010 in Brasilia (Brasilien) die weitere Planung einer Mittelrheinquerung zugelassen. Zuletzt waren Vertreterinnen und Vertreter der Unesco und von Icomos im Rahmen der im Mai 2022 durchgeführten Reactive Monitoring Mission detailliert über den Stand des ROV informiert worden.