„Mittel der Städtebauförderung fließen in Rheinland-Pfalz nicht nur in die Oberzentren und großen Mittelzentren. Wir stärken mit ihnen auch die kleineren Städte und größeren Gemeinden im ländlichen Raum, die Mittelpunkte ihrer Versorgungsbereiche sind. Die Städtebauförderung setzen wir in Rheinland-Pfalz so ein, dass sowohl Städte als auch ländlichere Regionen davon profitieren“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Das Land plane, innerhalb der vier Bund-Länder-Programme und einem Landesprogramm voraussichtlich bis zu 170 Maßnahmen vor Ort zu unterstützen. Mit den Mitteln werde ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von über 115 Millionen Euro ausgelöst. Das tatsächlich ausgelöste Volumen liege erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber.
Die Verwaltungsvereinbarungen werden jährlich von den Bundesländern gemeinsam mit dem Bund abgeschlossen. Im Bereich der allgemeinen Städtebauförderung wird an der 2020 weiterentwickelten und neustrukturierten Programmstruktur festgehalten. Es verbleibt bei den drei neuen Bund-Länder-Programmen „Lebendige Zentren - Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne“, „Sozialer Zusammenhalt - Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten“. Die drei Programme decken alle Anforderungen an eine zukunftsfähige, nachhaltige und moderne Entwicklung der Städte und Gemeinden in Deutschland ab.
Danach stehen im Mittelpunkt der Städtebauförderung städtebauliche Gesamtmaßnahmen, die auf die Stärkung von Innenstädten bzw. Ortskernen, die Wiedernutzung von Brachflächen und die Behebung von Missständen in sozial benachteiligten Quartieren abzielen. Wichtige Elemente der Gesamtmaßnahmen sollen auch Maßnahmen des Klimaschutzes, zur Anpassung an den Klimawandel und zur Verbesserung der grünen Infrastruktur und Maßnahmen des Denkmalschutzes sein.
Im Fördervolumen enthalten ist auch der Investitionspakt Sportstätten mit rund 6,2 Millionen Euro. Im Rahmen dieses Sonderprogrammes der Städtebauförderung beabsichtigen Bund und die Länder weiterhin die Förderung ausreichend verfügbarer, baulich gut ausgestatteter und barrierefreier Sportstätten als Teil der Daseinsvorsorge. Erstmals wurde der Investitionspakt Sportstätten im Jahr 2020 aufgelegt. Der Investitionspakt ergänzt die Städtebauförderung und unterstützt Städte und Gemeinden bei einer nachhaltigen und modernen Entwicklung. „Sportstätten spielen als Teil der sozialen Infrastruktur vor Ort eine besonders wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die soziale Integration und die Gesundheit der Bevölkerung“, so Lewentz.
Die thematischen Schwerpunkte der Förderung liegen in Rheinland-Pfalz auf der Entwicklung von lebendigen Innenstädten, der Stabilisierung sozial schwieriger Quartiere sowie der nachhaltigen Erneuerung von Städten und Gemeinden im Wandel. „Die Städtebauförderung ist unser zentrales Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten, aber auch von Brachflächen entscheidend voranzubringen. Mit den Fördermitteln gestalten wir das Wohnumfeld der Menschen und schaffen auch mit Blick auf den Klimawandel einen zukunftsfähigen Rahmen. Mit dem Sonderprogram Investitionspakt Sportstätten sind wir auch 2021 in der Lage, wichtige Akzente bei der Modernisierung von Sportstätten zu setzen“, so Minister Lewentz.
„Einen zentralen Schwerpunkt bilden die bis einschließlich 2021 vereinbarten Landesinitiativen zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren und der großen Mittelzentren. Gleichzeitig haben wir uns dazu entschlossen, die Förderlaufzeit der Kooperationsverbünde im ländlichen Raum zu verlängern. Die Städtebauförderung ist somit ein wichtiger Motor der Entwicklung in Stadt und Land. Auch 2021 steht das Land Städten und Gemeinden als verlässlicher Partner zur Seite.“
Das Land rechnet für das Programmjahr 2021 mit einem Anteil an Bundesmitteln in Höhe von rund 37 Millionen Euro. „Wir wollen, dass sich Städte und Gemeinden in ganz Deutschland zukunftsorientiert und nachhaltig weiterentwickeln. Deshalb fördert der Bund den Städtebau in diesem Jahr mit 900 Millionen Euro. Damit investieren wir in unsere Heimat“, so Bundesinnenminister Horst Seehofer.