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Raab: Breitbandpolitik des Landes zeigt messbare Erfolge

Das Infrastrukturministerium Rheinland-Pfalz lässt halbjährlich ermitteln, wo den Bürgerinnen und Bürgern im Land Internetverbindungen mit welcher Geschwindigkeit zur Verfügung stehen. Die Erhebung, die Auskunft über die Fortschritte beim Ausbau der schnellen Breitbandverbindungen gibt, wird vom TÜV Rheinland vorgenommen. In dieser Woche erhielt Heike Raab, die als Staatssekretärin im Infrastrukturministerium auch IT-Beauftragte der Landesregierung ist, die neuesten Zahlen zur Verfügbarkeit breitbandiger Internetzugänge.

Danach lasse sich gerade bei den Hochgeschwindigkeitsnetzen eine erfreuliche Entwicklung feststellen, sagte Raab: „Innerhalb eines halben Jahres ist im Bereich der Anschlüsse mit bis zu 50 Mbit/s die Verfügbarkeit von 49,1 Prozent auf nunmehr 58,3 Prozent landesweit gestiegen. Im Bereich bis 30 Mbit/s konnten wir die Versorgung sogar von 55 Prozent auf 70,1 Prozent verbessern. Für ein Flächenland wie Rheinland-Pfalz, das von großen ländlichen Räumen geprägt ist, ist dies ein sehr ordentliches Ausbautempo. Wir geben uns aber natürlich nicht mit dem Erreichten zufrieden, sondern werden im partnerschaftlichen Miteinander mit den Telekommunikationsunternehmen weiter an einer flächendeckenden Versorgung mit Breitbandanschlüssen arbeiten.“

Die Staatssekretärin kritisierte zugleich, dass der Bund die Länder derzeit nicht ausreichend beim Netzausbau unterstütze: „Wir brauchen eine länderübergreifende Erschließungsstrategie für ganz Deutschland und zusätzliche Fördergelder aus Berlin, denn am schnellen Datennetz und an dessen zügigem Ausbau hängt der Erfolg der deutschen Wirtschaft, von Großunternehmen bis zu kleinen Start-Ups. Anders gesagt: Eine gute Verfügbarkeit von Breitbandanschlüssen ist die Basis für wirtschaftlichen Erfolg und damit für die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze - und dabei ist man mit einer gemeinsamen Bund-Länder-Finanzierung sicher erfolgreicher als alleine“, sagte Raab.

Bundesminister Dobrindt habe die Länder allerdings trotz deren mehrfacher Bitten nicht an der Netzallianz für Deutschland beteiligt, so Heike Raab. Deshalb werde das Land Rheinland-Pfalz auch ohne die Unterstützung des Bundes mit seiner fokussierten Breitbandpolitik fortfahren, kündigte die Staatssekretärin an: „Wir setzen die Mittel, die uns zur Verfügung stehen, so ein, dass sie einen möglichst großen Effekt erzielen. Auch dank der Beratungsleistungen durch das Breitband-Projektbüro finden sich immer wieder intelligente Lösungen, die den Nutzen für die Menschen in unserem Land maximieren. Dabei bemühen wir uns zum Beispiel, gemeinsam mit den Kommunen regionale Ausbaugebiete - sogenannte Regionalcluster - zu definieren, um in größeren zusammenhängenden Gebieten höhere Datenübertragungsgeschwindigkeiten zu realisieren.“

Die große Bedeutung von schnellen und zuverlässigen Internetverbindungen in der Fläche sei in Rheinland-Pfalz schon früh erkannt und in eine konsequente Erschließungsstrategie umgesetzt worden, sagte die Staatssekretärin: „Beim Breitbandausbau geht es um ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge. Deswegen fördern wir den Ausbau in unterversorgten Gebieten. Die aktuellen Zahlen des TÜV zur Verfügbarkeit von schnellen Netzzugängen in unserem Land belegen, dass wir zwar noch eine gewisse Strecke vor uns haben, dass wir aber auf dem richtigen Weg sind“, so Heike Raab.

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