Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Kaub Fördermittel im Rahmen von zwei Projekten zur Entwicklung und städtebaulichen Erneuerung in einer Gesamthöhe von rund 340.000 Euro bewilligt. „Mit der Förderung der Projekte zur Sanierung der Innenstadt und der Entwicklung des Rheinvorgeländes kommt die Stadt Kaub einen weiteren Schritt bei der städtebaulichen Erneuerung voran“, sagte Lewentz bei der Übergabe der Bewilligungsbescheide an…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat sich zu einem informellen Austausch mit den Polizeiseelsorgern des Landes (v.l.n.r.) Markus Reuter (Bistum Mainz), Hubertus Kesselheim (Bistum Trier), Dr. Herbert Fischer-Drumm (Evangelische Kirche der Pfalz) und Hartmut von Ehr (Bistum Speyer). Die Polizeiseelsorge stellt ein Angebot sowohl der katholischen als auch der evangelischen Kirchen an die Polizeibediensteten dar.

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat heute der Verbandsgemeinde Cochem einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 57.000 Euro aus der Feuerschutzsteuer übergeben. „Mit Diesem Zuschuss kann ein neues Tanklöschfahrzeug angeschafft werden. Darüber hinaus geht es mir aber auch um die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, die einen Großteil ihrer Freizeit für die Allgemeinheit opfern.

Innenminister Roger Lewentz hat sich in einem Appell an die EU-Abgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz der EU gewandt, das neue EU-Vergaberecht nicht auf den Rettungsdienst anzuwenden. Hintergrund ist eine im Januar anstehende abschließende Beratung des Ausschusses über Richtlinienentwürfe der Europäischen Kommission zur Reform des europäischen Vergaberechts. Darin enthalten ist auch eine Richtlinie zur…

Innenminister Roger Lewentz hat den Einsatzkräften des Polizeipräsidiums Mainz und dem Landeskriminalamt gedankt, denen es am Dienstag gelungen war, bei zwölf koordinierten Durchsuchungen nicht nur acht Verdächtige festzunehmen, sondern dabei auch mehr als 600 Kilogramm Haschisch zu beschlagnahmen. „Polizei und Justiz haben in hervorragender Art und Weise zusammengearbeitet und sind professionell vorgegangen. Dieser Einsatz war ein…

Die Stadt Polch erhält 300.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem „Bund-Länder-Sanierungsprogramm“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Stadtkern“ mitfinanzieren. „Sie will die Mittel hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, so der Minister.

Das Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur wird den Schwimmbadneubau in Konz mit insgesamt 2,5 Millionen Euro fördern. Dies teilte Innenstaatssekretär Jürgen Häfner heute in Mainz mit. „Ein langer Weg ist erfolgreich zu Ende gegangen worden. Gemeinsam mit allen Landtagsabgeordneten aus der Region und den kommunalen Akteuren vor Ort haben wir nach vielen Diskussionen und Gesprächen vor Ort gemeinsam ein gutes Ergebnis…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der DB Station&Service AG für den barrierefreien Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Mainz Römisches Theater eine Zuwendung von bis zu 898.450 Euro zugesagt. Die DB Station&Service AG und die Stadt Mainz planen bereits seit Jahren den Umbau des Bahnhofes Mainz Römisches Theater. Aufgrund des hohen Investitionsvolumens und der lange Zeit ungeklärten Gesamtfinanzierung hat sich die Umsetzung des…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Kreisverwaltung Germersheim für die Stadt Kandel für den Umbau Verkehrsstation am Bahnhof Kandel eine Zuwendung von bis zu 1.507.050 Euro zugesagt. Die Verkehrsstation am Bahnhof Kandel befindet sich in einem wenig attraktiven und sanierungsbedürftigen Zustand. Vor diesem Hintergrund plant die Stadt Kandel verschiedene Umbaumaßnahmen an der Verkehrsstation. Die beiden vorhandenen Bahnsteige…

Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat die Entscheidung der Deutschen Fußball-Liga (DFL) für ein neues Sicherheitskonzept begrüßt. „Ich bin erfreut, dass es Bewegung in der Diskussion um das DFL-Sicherheitskonzept gegeben hat. Die DFL hat alle Punkte übernommen. Das entspricht der Forderung der Innenminister und sorgt für mehr Sicherheit in den Stadien“, so Lewentz.