Pressemitteilungen

Der rheinland-pfälzische Sport- und Innenminister Roger Lewentz hat am 1. Januar den Vorsitz der Sportministerkonferenz (SMK) von Senatorin Anja Stahmann aus Bremen übernommen. Der Vorsitzende leitet die Konferenzen der Länderchefs und koordiniert im Auftrag die Sportpolitik zwischen den Ländern und dem Bund. Der Vorsitz der Konferenz wechselt alle zwei Jahre. Der Staffelstab wurde aufgrund der Pandemie virtuell übergeben.

Die rheinland-pfälzische Polizei wird auch an diesem Wochenende verstärkte Präsenz in den Ober- und Mittelzentren und den erfahrungsgemäß stark besuchten Ausflugszielen zeigen. Vor allem die Wintersportgebiete hat die Polizei in enger Abstimmung mit den örtlich zuständigen Ordnungsbehörden im Blick.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm weitere Mittel in vorläufiger Höhe von 6,6 Millionen Euro für den Ausbau von Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude (FTTB) zugesagt. Im Zuge des Projektes sollen Bandbreiten von mindestens 1 Gbit/s entstehen. Mit den jetzt bewilligten 6,6 Millionen Euro wachsen die insgesamt für den Breitbandausbau durch das Land bereitgestellten Fördermittel für den Eifelkreis auf rund 18,2…

Die Stadt Wissen erhält in diesem Jahr aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ weitere 676.000 Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung des Stadtzentrums. Das teilte Innenminister Roger Lewentz in Mainz mit. Land und Bund unterstützen seit 2011 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 1,6 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Stadt Nassau erhält aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 500.000 Euro an Städtebaufördermitteln für die laufende Entwicklung des Stadtkerns, wie Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe des Bescheides mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2017 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither mehr als 830.000 Euro bereitgestellt. 

Vallendar erhält aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 1,2 Millionen Euro an Städtebaufördermitteln zur laufenden Entwicklung der Innenstadt, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2010 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 11,75 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Stadt Bad Marienberg erhält aus dem Landesprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 160.000 Euro an Städtebaufördermitteln für die laufende Entwicklung der Innenstadt, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Das Land unterstützt seit 2012 die Entwicklung des Fördergebiets und hat gemeinsam mit dem Bund seither mehr als 700.000 Euro bereitgestellt.

Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erhält aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ weitere 1,5 Millionen Euro Städtebaufördermittel für die laufende Entwicklung der Weststadt/Innenstadt, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2007 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither rund 3,5 Millionen Euro bereitgestellt.

Die Silvesternacht verlief nach Einschätzung der rheinland-pfälzischen Polizei insgesamt deutlich gemäßigter als gewöhnliche Silvesternächte. Es herrschte eine überwiegend friedliche Stimmung. Der Schwerpunkt der polizeilichen Einsätze lag in diesem Jahr auf den Kontrollen im Zusammenhang mit den Corona-Regelungen.

Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bringen auch erschwerende Begleitumstände bei der Umsetzung von Fördermaßnahmen mit sich. „Wir müssen die Kommunen in dieser schweren Zeit stärken und haben uns deshalb dazu entschlossen, die Förderlaufzeit der Kooperationsverbünde im ländlichen Raum zu verlängern“, so Innenminister Roger Lewentz.