Pressemitteilungen

Dr. Helmut Haller hat von Innenminister Roger Lewentz in Bad Ems das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland erhalten. Die vom Bundespräsidenten verliehene Anerkennung ist die höchste, die die Bundesrepublik für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.

Beim diesjährigen europäischen Speedmarathon wurde in Rheinland-Pfalz insgesamt die Geschwindigkeit von 61.585 Fahrzeugen gemessen. Exakt 2.343 Fahrerinnen und Fahrer waren zu schnell. Positiv festzustellen bleibt: Rund 96 Prozent aller Verkehrsteilnehmer haben sich an die Geschwindigkeitsvorschriften gehalten.

Innenminister Roger Lewentz hat sich beim Besuch des Kommandos Strategische Aufklärung der Bundeswehr in Grafschaft über die Arbeit der Einheit informiert. „Ich bin stolz darauf, dass ein Kommando mit dieser herausragenden Bedeutung in Rheinland-Pfalz stationiert ist“, sagte der Minister.

Innenminister Roger Lewentz hat Werner Blatt aus Ruppach-Goldhausen die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Verdienstmedaille des Landes überreicht. „Ich habe Werner Blatt gerne für diese hochrangige Auszeichnung vorgeschlagen“, so der Minister.

„Die Landesregierung steht zu ihren Kommunen und wird die kommunale Finanzsituation zukünftig weiter verbessern“, betonten Innenminister Roger Lewentz und Finanzministerin Doris Ahnen nach der Entscheidung des Ministerrats zur Änderung des kommunalen Finanzausgleichs in Mainz.

Unter der einfach zu merkenden Rufnummer 115 erhalten ab sofort alle Bürgerinnen und Bürger im Land Antworten zu den häufigsten Behördenanliegen. Die Behördennummer 115 ist jetzt flächendeckend in ganz Rheinland-Pfalz erreichbar.

Die neusten Zahlen des TÜV Rheinland bestätigen den Trend der vergangenen Jahre: Rheinland-Pfalz legt bei der Versorgung der Haushalte mit schnellem Internet weiter zu. Zum Stichtag Ende 2017 standen für knapp 80 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s zur Verfügung.

Roger Lewentz hat zusammen mit dem Bürgermeister der dortigen Verbandsgemeinde sowie denen der Verbandsgemeinden Bad Hönningen, Linz am Rhein, Unkel, Vallendar und Weißenthurm sowie der Städte Andernach, Bendorf, Neuwied, Sinzig und Remagen und dem Beratungsbüro die Kooperationsvereinbarung des „Städtenetzes“ unterzeichnet.

Gemeinsam mit dem Land Hessen, dem Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur und dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal hat das Innenministerium heute die Ausschreibung für die Erstellung eines Managementplans mit integrierter Kulturlandschaftsverträglichkeitsstudie für die UNESCO Welterbestätte Oberes Mittelrheintal gestartet.

„Rund 6200 Haushalte werden nach Abschluss der Baumaßnahmen über Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s verfügen“, so Staatssekretär Randolf Stich beim Spatenstich zum Breitbandausbau im Landkreis Südwestpfalz. Neun Schulen werden mit ultraschnellen Geschwindigkeiten versorgt. Der Ausbau für 37 Gewerbegebiete war bereits im September gestartet.