Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat Karsten Fehr, Verbandsgemeinde-Bürgermeister der VG Unkel, einen Bescheid zur Sanierung der Schulschwimmhalle in Unkel überreicht. Der Zuwendungsbetrag liegt bei über 1,1 Million Euro. Gefördert wird aus dem Sonderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ des Bundes und der Länder, das die klassische Städtebauförderung ergänzt.

Innen- und Sportminister Roger Lewentz hat Theresa Bäuml (AC Mayen), Corinna Hochdörfer (Behinderten-Sportverein Frankenthal), Tom Schwarzbach (AV 03 Speyer) und Michael Weber (Kanuverband Rheinland, Trier) die Sportplakette verliehen.

Das neue Onlineangebot gewaltpraevention.rlp.de des rheinland-pfälzischen Jugendministeriums informiert über Präventionsprogramme gegen Gewalt und Radikalisierung. Bürgerinnen und Bürger aber auch Fachkräfte können sich hier einen Überblick über alle Angebote verschaffen, die dazu beitragen, gewalttätigen Konflikten vorzubeugen und sie rechtzeitig zu erkennen.

Unmittelbar nach Bekanntwerden der unbefugten Veröffentlichung personenbezogener Daten auch rheinland-pfälzischer Politiker im Internet hat Innenminister Roger Lewentz das Landeskriminalamt beauftragt, den Umfang der Betroffenheit festzustellen.

Zum Jahreswechsel sorgte vor allem wieder einmal verstärkter Alkoholkonsum für eine Vielzahl von Polizeieinsätzen in Rheinland-Pfalz. Die Polizeipräsidien verzeichneten insgesamt einen weitgehend normalen Verlauf der Feiern in der Silvesternacht, auch wenn es zu einer erhöhten Zahl von veranstaltungstypischen Delikten wie Körperverletzungen, Sachbeschädigungen oder Beleidigungen gekommen ist.

Innenminister Roger Lewentz hat der rheinland-pfälzischen Polizei und deren Spezialkräften für ihren erfolgreichen Einsatz im Rahmen eines internationalen Ermittlungsverfahrens in Mainz gedankt. „Die gelungene Festnahmeaktion hat gezeigt, dass die Kooperation mit der niederländischen Polizei länderübergreifend funktioniert hat und die rheinland-pfälzische Polizei für solche Einsätze gut vorbereitet ist“, so Lewentz.

Eine positive Bilanz hat Innenminister Roger Lewentz nach den Weihnachtsfeiertagen zur Sicherheitslage in Rheinland-Pfalz gezogen. In vielen Städten und Gemeinden fanden die traditionellen Weihnachtsmärkte statt, die von Bürgerinnen und Bürgern gut besucht wurden.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat sich mit Blick auf den Anschlag von Straßburg für einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den europäischen Polizeien bei terroristischen Ereignissen ausgesprochen. Nicht nur über aktuelle Erkenntnisse gerade bei Vorfällen im grenznahen Raum müsse man sich umfassender austauschen.

„Die Ergebnisse des Breitbandausbaus, der einen gewichtigen politischen Schwerpunkt der Landesregierung bildet, stellen sich aktuell gut sichtbar ein“, so Innenminister Roger Lewentz in einer Jahresbilanz zur Breitband-Infrastruktur in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Alflen Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Alflen erhält 76.700 Euro für die Umnutzung der alten Schule. Das Vorhaben ist aus der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts entstanden.