Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat einen Bescheid über weitere 1,18 Millionen Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ an die Stadt Vallendar (Landkreis Mayen-Koblenz) überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2010 und haben seither 12,95 Millionen Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat den Ortsbürgermeistern der Gemeinden Brachbach, Mudersbach und Niederfischbach der Verbandsgemeinde Kirchen (Sieg) (Landkreis Altenkirchen) Förderbescheide in Gesamthöhe von 1,4 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ überreicht. Gefördert wird die weitere Entwicklung der jeweiligen Ortskerne.

Für die Fortsetzung des Projekts "Netzwerk Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz" hat Innenminister Roger Lewentz der Verbandsgemeinde Betzdorf-Gebhardshain (Landkreis Altenkirchen) einen Förderbescheid über 391.000 Euro für die Jahre 2022 und 2023 überreicht. Das im Dezember 2020 durch das rheinland-pfälzische Innenministerium ins Leben gerufene Netzwerk umfasst inzwischen 26 Kommunen.

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist durch eine Änderung des Kommunalrechts die Möglichkeit geschaffen worden, dass Beschlüsse kommunaler Gremien nicht nur in Präsenz, sondern auch in Video- und Telefonkonferenzen sowie Umlaufverfahren gefasst werden können. Voraussetzung dafür ist die Erforderlichkeit aufgrund von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Notsituationen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Linz am Rhein (Landkreis Neuwied) einen Förderbescheid aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ über 610.000 Euro überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2014 und haben seither 2,08 Millionen Euro bereitgestellt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Unkel (Landkreis Neuwied) einen Förderbescheid über weitere 800.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ für die laufende Entwicklung der historischen Altstadt überreicht. Land und Bund unterstützen seit 2016 die Entwicklung des Fördergebiets und haben seither 1,45 Millionen Euro bereitgestellt.

Unter Mitwirkung der Polizei sind beim landesweiten Corona-Kontrolltag laut Innenminister Roger Lewentz insgesamt rund 5200 Personen kontrolliert worden. Die kontrollierten Personen zeigten dabei zumeist Verständnis für die Maßnahmen. Im Ergebnis wurden 345 Ordnungswidrigkeiten nach der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung bzw. gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt.

Die Städte Wachenheim (Landkreis Bad Dürkheim) und Bad Bergzabern (Landkreis Südliche Weinstraße) erhalten in diesem Jahr Städtebaufördermittel in Gesamthöhe von 770.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“. Das hat Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt. Gefördert werden die laufenden Entwicklungen der beiden historischen Altstädte.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Städte Oppenheim und Bacharach (beide Landkreis Mainz-Bingen) in diesem Jahr zusammen 367.000 Euro Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhalten. Gefördert wird die weitere Entwicklung der historischen Innenstädte.

Innenminister Roger-Lewentz hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Otterbach-Otterberg (Landkreis Kaiserslautern) in diesem Jahr weitere 500.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“ erhält. Gefördert werden die weitere Entwicklung des Ortskerns der Gemeinde Otterbach sowie der Ausbau der Innenstadt von Otterberg mit jeweils 250.000 Euro. Außerdem erhält die Gemeinde Hauptstuhl (Landkreis Kaiserslautern) eine…