Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat der Schwerpunktgemeinde Dohr (Landkreis Cochem-Zell) einen Förderbescheid in Höhe von rund 952.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm überreicht. Gefördert wird die Sanierung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses.

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler), Guido Orthen, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 2,87 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird die Wiederherstellung der Kindertagesstätte St. Hildegard.

Wer in Rheinland-Pfalz im öffentlichen Dienst arbeitet, muss sich uneingeschränkt zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen – nicht nur mit Worten, sondern durch konsequentes Handeln. Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Verwaltungsvorschrift zur Verfassungstreue von Beamtinnen und Beamten grundlegend überarbeitet und verschärft.

Die Stadt Trier erhält einen Förderbescheid in Höhe von 2,8 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Gefördert wird die Sanierung der Grundschulsporthalle in Trier-Ehrang.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Adenau (Landkreis Ahrweiler) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 1.471.000 Euro erhält. Gefördert werden der Wiederaufbau der Böschung und die Befestigung der Ufermauern unterhalb der Bahnhofsstraße in der Ortsgemeinde Müsch.

Staatssekretärin Simone Schneider hat am Spatenstich zum Neubau der Carl-von-Ehrenwall-Allee in Bad Neuenahr-Ahrweiler (Landkreis Ahrweiler) teilgenommen. Die Straße war während der Naturkatastrophe im Juli 2021 nahezu vollständig zerstört worden. Künftig wird sie durch eine Prallschutzwand und damit dauerhaft vor erneuter Beschädigung geschützt werden.

Innenminister Michael Ebling hat dem Verbandsvorsteher des Zweckverbandes „Regionalbad Bingen-Ingelheim“, Sebastian Hamann, einen Förderbescheid für die Stadt Bingen (Landkreis Mainz-Bingen) in Höhe von vier Millionen Euro aus dem Sportstättenförderprogramm des Landes überreicht. Gefördert wird der Anbau einer Sport- und Lehrschwimmhalle an das Regionalbad Bingen-Ingelheim „Rheinwelle“.

Die Stadt Mainz erhält im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ eine Förderung in Höhe von 378.000 Euro zur weiteren Entwicklung ihrer Innenstadt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Modellvorhaben wurde seitens des Landes aufgelegt, um die Entwicklung und Umsetzung neuer und innovativer Ideen zur Stärkung der Innenstädte zu unterstützen.

Innenminister Michael Ebling hat heute den Innenausschuss schriftlich über den aktuellen Sachstand im Disziplinarverfahren gegen Landrat a.D. Dr. Jürgen Pföhler unterrichtet. Der Ermittlungsbericht liegt nun vor und kommt zu dem vorläufigen Ergebnis, dass gravierend gegen beamtenrechtliche Pflichten verstoßen wurde. Die Unterlassungen und Verhaltensweisen vor, während und nach der Naturkatastrophe im Ahrtal werden hiernach als Verstoß…

Die derzeit laufenden Planungen und Entwicklungen im Oberen Mittelrheintal gefährden dessen Status als UNESCO-Welterbe nicht. Dies geht aus dem Beschlussvorschlag der UNESCO zum Erhaltungszustand der Welterbestätte hervor, der anlässlich der bevorstehenden 47. Sitzung des Welterbekomitees vom 6. bis 16. Juli 2025 in Paris vorgelegt wurde. Demnach wird insbesondere auch zur Kenntnis genommen, dass die geplante Umgestaltung der beiden…