Pressemitteilungen

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling haben sich mit deutlichen Worten gegen Gewalt gegen Einsatzkräfte positioniert. Unter dem Dach der Kampagne „Respekt. Bitte!“ besuchten Dreyer und Ebling wenige Tage vor der Hochphase der Fastnachtsfeierlichkeiten eine Rettungswache des Deutschen Roten Kreuzes in Mainz.

Fast 43.000 Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem gesamten Bundesgebiet erhalten für ihren Einsatz während und nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 die Fluthilfemedaille des Landes.

Weniger Tote als vor der Pandemie, weniger leicht- und schwerverletzte Menschen als im Vor-Corona-Jahr und auch weniger Unfälle insgesamt als 2019: Die Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2022 spiegelt einen positiven Gesamttrend wider.

Innenminister Michael Ebling hat zehn Absolventinnen und Absolventen der Weiterbildung zur Fachkraft für Rechtsextremismusprävention ihr Abschlusszertifikat verliehen. Die Weiterbildung wird von der Fridtjof-Nansen-Akademie für politische Bildung in Zusammenarbeit mit dem rheinland-pfälzischen Innenministerium angeboten.

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat sich gemeinsam mit dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Loreley (Rhein-Lahn-Kreis), Mike Weiland, über verschiedene kommunale Projekte in der Verbandsgemeinde informiert. Im Rahmen ihres Besuchs überreichte sie einen Förderbescheid aus dem Strukturprogramm des Landes in Höhe von 119.000 Euro für die Neugestaltung des Loreley-Plateaus.

Innenminister Michael Ebling hat den Präsidenten des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, in den Ruhestand verabschiedet. Für Kunz endet damit nach acht Jahren in dieser Funktion und über 45 Jahren in der Polizei Rheinland-Pfalz seine berufliche Laufbahn.

Dem Landeskriminalamt (LKA) Rheinland-Pfalz ist es im Verbund mit der Landeszentralstelle Cybercrime (LZC) der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und niederländischen Strafverfolgungsbehörden gelungen, den Kryptomessengerdienst „Exclu“ zu entschlüsseln, zu überwachen und letztlich abzuschalten.

Die Landesregierung führt das Sonderförderprogramm „Land in Bewegung“ für den Neu- und Umbau kleiner Sportanlagen auch im Jahr 2023 fort. Das hat Sportminister Michael Ebling entschieden. Gefördert werden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien. Das Programm war im vergangenen Jahr 2022 erstmals aufgelegt worden.

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat dem Oberbürgermeister von Neustadt an der Weinstraße, Marc Weigel, drei Förderbescheide aus dem Bereich des Städtebaus über insgesamt 1,74 Millionen Euro überreicht.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Vorfeld des Festaktes zur Übergabe der Unesco-Welterbeurkunde für die SchUM-Stätten die jüdischen Monumente in der Stadt Worms besichtigt. Innenminister Michael Ebling führte den Bundespräsidenten über den Jüdischen Friedhof Heiliger Sand, in die Synagoge Worms und in das historische Raschi-Haus.