Pressemitteilungen

Die Netz- und Informationssicherheit ist die wichtigste Voraussetzung für die Schaffung eines verlässlichen Umfeldes für alle IT-Verfahren und sichere Kom-munikation. Informationssysteme können aber aufgrund von Sicherheitsvorfällen wie menschlichem Versagen, Naturereignissen, technischen Fehlern oder böswilligen Angriffen gestört werden. Gemeinwesen und Geschäftswelt sind mehr denn je in hohem Maße von funktionierender…

Neben ihrer klassischen Internetpräsenz ist die Polizei Rheinland-Pfalz seit gestern in einem Pilotprojekt auch im sozialen Netzwerk „Facebook“ präsent und aktiv. „In den letzten Jahren sind die Zahl der Nutzer und die Bedeutung sozialer Netzwerke enorm gestiegen. Ein modernes Land wie Rheinland-Pfalz mit einer modernen Polizei darf sich dieser Entwicklung nicht entziehen“, sagte Innenminister Roger Lewentz zum Start in die Pilotphase.…

Die Luftverkehrswirtschaft wird sich nach Überzeugung von Staatsekretär Jürgen Häfner trotz gegenwärtig abgeschwächter Tendenzen positiv entwickeln. „Alle Prognosen gehen davon aus, dass sich der Luftverkehr mittel- bis langfristig weiter dynamisch entwickeln wird. Dabei leisten Flugplätze an den Schnittstellen eines integrierten Verkehrssystems einen wichtigen Beitrag für Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit und Mobilität eines…

Die einheitliche Behördenrufnummer 115 findet eine immer breitere Anwendung. Bereits 12 Länder sind dem 115-Verbund beigetreten. Insgesamt können derzeit bundesweit ca. 26 Mio. Bürgerinnen und Bürger die 115 erreichen und darüber schnell und zuverlässig Informationen über und von der Verwaltung erhalten. Nirgendwo können in einem zusammenhängenden Gebiet mehr Menschen die 115 nutzen als in der Metropolregion Rhein-Neckar, zu der auch…

Infrastrukturminister Roger Lewentz sieht keinen grundsätzlichen Widerspruch zwischen Forderungen der Industrie- und Handelskammern sowie Unternehmerverbänden zum Ausbau der Infrastruktur und den verkehrspolitischen Zielsetzungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Bei einer ganzen Reihe von vordringlichen Projekten gebe es mit der Landesregierung Übereinstimmung. Dies betreffe beispielsweise den Lückenschluss der A1 in der…

Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz gegründete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihre Jahresbilanz 2012 vorgelegt. „In Rheinland-Pfalz hat die konsequente Bekämpfung des Rechtsextremismus weiter Priorität. Bei allein insgesamt 35 Informationsveranstaltungen der Präventionsagentur konnten mehr als 2.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – zumeist Jugendliche – erreicht werden“, sagte Innenminister…

In der Diskussion um das sogenannte „Tanzverbot“ zu Ostern hat der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Häfner, auf die herausragende Bedeutung der bevorstehenden Feiertage hingewiesen: „Wir sprechen hier vom höchsten Fest der christlichen Kirchen“, sagte Häfner, „und dieses Fest hat einen besonderen Schutz verdient. Die weltanschauliche Neutralität des Staates steht außer Frage, aber wir leben in einer christlich geprägten…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Landau für den Ausbau der Maximilianstraße zwischen der Poststraße und der Landwehrstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 334.000 Euro zugesagt. „Die Maximilianstraße ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen in Landau. Der Zustand der Straße macht eine Sanierung dringend erforderlich, weil Schlaglöcher, Spurrillen und Frostaufbrüche die Verkehrssicherheit deutlich beeinträchtigen.…

Nach fast 30 Jahren im Einsatz und vielen erfolgreichen Fahrten auf allen Weltmeeren wurde heute die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ außer Dienst gestellt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde bei der feierlichen Zeremonie auf dem Flottenstützpunkt in Wilhelmshaven mit hohen Offizieren der Marine und Landtagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz von Innenstaatssekretärin Heike Raab vertreten. In ihrer Ansprache sagte die Staatssekretärin: „Heute…

Mit einem Spatenstich hat Infrastrukturstaatssekretär Jürgen Häfner den Baubeginn des neuen Radwegs zwischen Venningen und Altdorf markiert. Der Radweg entlang der K 6 stellt einen wichtigen Lückenschluss im lokalen Radwegenetz dar. Mit der Fertigstellung des Radwegs wird noch im Juli 2013 gerechnet.