Pressemitteilungen

Die Stadt Konz (Landkreis Trier-Saarburg) erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Fortführung der laufenden Entwicklung des Quartiers „Konz-Karthaus“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat.

Staatssekretär Randolf Stich und Frederic Bruder, Geschäftsführer der ADAC Luftrettung, haben heute in Mainz den Vertrag zur interimsweisen Übertragung des Luftrettungsdiensten in der Region Westpfalz unterschrieben.

Staatssekretär Randolf Stich hat einen Förderbescheid zum Ausbau von Breitband-Infrastrukturen im Landkreis Bad Kreuznach an Landrätin Bettina Dickes überreicht. Der Bescheid in vorläufiger Höhe von 6,3 Millionen Euro soll dem Ausbau von Gigabit-Bandbreiten dienen.

Im Vorfeld des 30. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer am 9. November haben  Innenminister Roger Lewentz und sein Amtskollege Innenminister Karl-Heinz Schröter aus Brandenburg einen Teil der Berliner Mauer als ein Stück deutscher Geschichte an die Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz übergeben.

„Jüdisches Leben in Rheinland-Pfalz stärken – Antisemitismus erkennen und begegnen“, dieses Thema hat den diesjährigen „Tag der Prävention“ der Leitstelle „Kriminalprävention“ geprägt. „Rheinland-Pfalz ist erfreulicherweise kein Brennpunkt  antisemitischer Umtriebe. Ich sehe aber keine Veranlassung zur Entwarnung.

In den letzten Jahren konnten die rheinland-pfälzischen Kommunen ihre Haushaltslage deutlich verbessern, wie der aktuell vorgelegte Kommunalbericht 2019 des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ausweist. Mit 15,1 Milliarden Euro übertrafen 2018 die Einnahmen den Vorjahreswert um 669 Millionen Euro.

Die Stadt Kaiserslautern erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 250.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Fortführung der laufenden Entwicklung des Quartiers „Innenstadt West“, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Land und Bund unterstützen seit 2001 die Entwicklung im Fördergebiet Innenstadt West" in Kaiserslautern und haben seither 6,3…

Die Stadt Kaiserslautern erhält im Programmjahr 2019 aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ weitere 188.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Fortführung der laufenden Entwicklung des Quartiers Kaiserslautern Ost (Grübentälchen), wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat.

„Unsere Antwort auf Hass ist gesellschaftlicher Zusammenhalt. Unsere Antwort auf Hetze und Gewalt ist der demokratische Rechtsstaat. Wer Straftaten begeht, wer unsere offene Gesellschaft aus welchen Gründen auch immer angreift, der wird mit aller Härte verfolgt und bestraft“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer beim Sicherheitsgespräch „Gegen Hass und Hetze“ gemeinsam mit Innenminister Roger Lewentz und Justizminister Herbert…

Innenminister Roger Lewentz hat Pünderich, Schwerpunktgemeinde der Dorferneuerung, 212.000 Euro für die Neugestaltung des Bereichs Festplatz/Bouleplatz im ersten Bauabschnitt bewilligt. Das Vorhaben ist ein Baustein zur Neugestaltung des Moselufers und ist im Rahmen der Dorfmoderation vor Ort entwickelt worden.