Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hält eine Ausdehnung der LKW Maut auf alle Bundesstraßen für sinnvoll und hat einen entsprechenden Vorschlag von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück begrüßt. „Mit den zusätzlichen Milliardeneinnahmen kämen dringend benötigte Einnahmen ins System, um den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur bei Straße und Schiene zu finanzieren und die Sanierung der Brücken voranzutreiben“, sagte Lewentz. Der Minister…

Als eine „tragende Säule der rheinland-pfälzischen Sportlandschaft“ hat Innenstaatssekretär Jürgen Häfner die Turnerinnen und Turner bezeichnet. „Die Vereine im Land stellen seit Jahrzehnten einen wichtigen Teil des Breitensports für die Bevölkerung sicher“, sagte Häfner bei der Eröffnung des Internationalen Deutschen Turnfestes am Samstag in Mannheim. Das fünftägige Fest mit bis zu 75.000 Teilnehmern sei ein Event mit Strahlkraft für…

Innenminister Roger Lewentz sieht in dem UNESCO-Welterbetitel auch weiterhin eine dauerhafte Chance für das Obere Mittelrheintal. „Es liegt an uns, ob wir diese Chancen ergreifen. Dabei müssen wir uns auch immer der Verantwortung für den Erhalt und den Schutz des Denkmals bewusst sein“, sagte Lewentz bei der Eröffnung des neu renovierten Blüchermuseums am Samstag in Kaub. Die Stadt Kaub sei ein gutes Beispiel für eine sinnvolle…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 169 zwischen Olzheim und Knaufspesch einen Zuschuss in Höhe von rund 500.000 Euro zugesagt. „Die Maßnahme ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Kritik der CDU an der Finanzierungskonzeption des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) und der Straßenbaupolitik des Landes als „sachlich verfehlt und inhaltlich völlig substanzlos" zurückgewiesen. „Für alle Kreditaufnahmen seit der Gründung des LBM gab es jeweils die grundsätzliche Zustimmung in den Haushaltsplänen des Landes durch den Landtag. Hier von fehlender Transparenz oder…

Mehr als 7.000 Bürgerinnen und Bürger haben das Open-Government-Data Portal des Landes seit dessen Start besucht. „Die Zahlen aus den ersten beiden Monaten zeigen, dass wir auf einem guten Weg zu mehr Transparenz sind“, sagte die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, am Donnerstag im Medienaussuchuss des Landtags in Mainz. Das Land Rheinland-Pfalz hat sein Open-Government-Data-Portal am 5. März auf der…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat der Ortsgemeinde Bremm Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde Bremm erhält für den Neubau des „Calmont-Forums“ 675.300 Euro als Zuschuss des Landes. „Mit der finanziellen Unterstützung aus dem Dorferneuerungsprogramm des Innenministeriums steigert der Dorfkern von Bremm weiter seine Attraktivität für den Tourismus“, sagte Raab. Mit dem neuen…

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Mainz die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2012 vorgestellt. Diese weist aus, dass die Zahl der Straftaten in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen ist: Mit insgesamt 267.471 Delikten hat die Polizei über 7.200 Straftaten weniger registriert als im Jahr zuvor. Das ist ein Rückgang um 2,6 Prozent und zugleich die geringste Fallzahl der letzten elf Jahre. Die…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Cochem-Zell für den Ausbau der K 42 zwischen Beilstein und Liesenich einen Zuschuss in Höhe von rund 540.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K 57 zwischen Dörsdorf und der Landesgrenze zu Hessen einen Zuschuss in Höhe von rund 461.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.