Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat dem Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Marc Weigel, einen Förderbescheid über 470.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ überreicht. Die Mittel sollen der laufenden Entwicklung des Stadtteils Böbig zugutekommen.

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat der Bürgermeisterin der Stadt Schifferstadt (Rhein-Pfalz-Kreis), Ilona Volk, einen Förderbescheid über 1.590.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ übergeben. Gefördert wird die laufende Entwicklung der Innenstadt.

Der Ausbau der Photovoltaik ist eine bedeutsame Säule zur Erreichung der ehrgeizigen Klimaziele in Rheinland-Pfalz. Das Innenministerium hat nun einen Leitfaden zur Planung und Bewertung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen aus raumordnerischer Sicht vorgelegt. Innenminister Michael Ebling zeigte sich erfreut, dass mit Vollzug des Leitfadens die Hürden für einen beschleunigten Ausbau der Freiflächen-Photovoltaik weiter reduziert werden.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Irrel (Eifelkreis Bitburg-Prüm), Herbert Theis, einen Förderbescheid über weitere 1.570.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2014 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits 2,7 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Irrel…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Schweich (Landkreis Trier-Saarburg), Lars Rieger, einen Förderbescheid in Höhe von 333.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Das Städtebauförderprogramm leistet einen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, der das Ziel verfolgt, multifunktionale Begegnungsräume für die Bürgerinnen und Bürger zu…

Innenminister Michael Ebling hat die zweite Fortschreibung der kommunalen Maßnahmenpläne der von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffenen Landkreise und der kreisfreien Stadt Trier festgestellt. Mit der jährlichen Fortschreibung der Maßnahmenpläne wird sichergestellt, dass das festgestellte Schadensbudget den immer weiter voranschreitenden Planungen, dem aktuellen Umsetzungsstand der Projekte und den realisierten Maßnahmen…

Staatssekretärin Simone Schneider hat der Ortsbürgermeisterin der Gemeinde Föhren (Landkreis Trier-Saarburg), Rosi Radant, einen Förderbescheid über insgesamt 733.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2015 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits 2,4 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Föhren…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Saarburg (Landkreis Trier-Saarburg), Jürgen Dixius, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung - Nachhaltige Stadt“ in Höhe von 1.176.000 Euro überreicht. Die Förderung soll der laufenden Entwicklung des Stadtteils Beurig zugutekommen.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Kell am See (Landkreis Trier-Saarburg), Markus Lehnen, einen Förderbescheid über 855.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ übergeben. Das Städtebauförderprogramm leistet einen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, der das Ziel verfolgt, multifunktionale Begegnungsräume für die Bürgerinnen und Bürger zu…

In Vorbereitung auf die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft im Sommer 2024 in Deutschland bereitet sich auch die rheinland-pfälzische Polizei auf den Ernstfall vor und trainiert gezielt mögliche Szenarien. Innenminister Michael Ebling besuchte das gemeinsame Training der geschlossenen Einsatzeinheiten der Abteilung Bereitschaftspolizei des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) zusammen mit den sogenannten Mobilen…