Pressemitteilungen

Die Zahl der ehrenamtlich aktiven Feuerwehrleute ist in Rheinland-Pfalz gestiegen. Das hat Innenminister Michael Ebling im Innenausschuss bekanntgegeben.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden beim Städtebau auch im Programmjahr 2023 in den gemeinsamen Programmen mit dem Bund, im Strukturprogramm des Landes sowie im Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten von Förderungen in Höhe von rund 80 Millionen Euro profitiert haben.

Heute hat die durch Landes- und kommunale Seite paritätisch besetzte Finanzausgleichskommission getagt. Nach der jüngsten Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) kommen das Land und die kommunalen Spitzenverbände mindestens einmal jährlich zusammen, um die Finanzlage des Landes und der Kommunen zu beraten.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Kirchen (Sieg) (Landkreis Altenkirchen) mit dem Gebiet „Stadtkern“ in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ aufgenommen wird. Mit der Programmaufnahme kann Kirchen zwei Jahrzehnte nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Das Statistische Landesamt hat heute über den kommunalen Finanzierungssaldo des vergangenen Jahres informiert.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Gau-Odernheim (Landkreis Alzey-Worms) mit dem Gebiet „Historischer Ortskern“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen wird. Mit der Programmaufnahme kann Gau-Odernheim erstmals Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Für die Teilnahme am Wettbewerb „Europäischer Dorferneuerungspreis 2024“ schickt Rheinland-Pfalz die Dorferneuerungsgemeinde Schalkenmehren (Landkreis Vulkaneifel) ins Rennen. Im Schnitt nehmen rund dreißig europäische Gemeinden und Regionen am Europäischen Dorferneuerungspreis teil. Der Wettbewerb findet in diesem Jahr bereits zum 18. Mal statt.

Die Gesamtzahl der in Rheinland-Pfalz registrierten politisch motivierten Straftaten stieg in 2023 deutlich von 1.672 auf 2.009 Taten. Diese Steigerung um rund 20 Prozent führt zum höchsten Stand seit Einführung des „Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen politisch motivierter Kriminalität“ (PMK) im Jahr 2001. Die Aufklärungsquote ist von 43,9 Prozent deutlich auf 64,9 Prozent gestiegen. Die meisten Straftaten waren erneut den…

Der Mainzer Turnverein (MTV) wurde zum vierten Mal in Folge vom Landessportbund als offizieller Landesstützpunkt Fechten anerkannt. Sportminister Michael Ebling und der Präsident des Sportbundes Rheinhessen, Klaus Kuhn, überreichten dem MTV das Schild zur offiziellen Anerkennung.

Das Portal für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz (BKS-Portal.rlp.de) hat die Zahl von 25.000 Nutzerinnen und Nutzern erreicht. Das BKS-Portal ist seit seiner Freischaltung im Jahr 2013 die zentrale Web-Plattform für den Brand- und Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz. Als solche unterstützt es die Aufgabenträger in zentralen Bereichen des Wissens- und Informationsmanagements sowie in der behördenübergreifenden…