Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Pottum Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Pottum erhält 179.000 Euro für die die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung des Gemeindezentrums.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Schillingen Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Schillingen erhält 93.500 Euro für den Abriss eines Gebäudes mit anschließender gestalterischer Konzeption der Ortsentwicklung.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Nusbaum im Eifelkreis Bitburg-Prüm Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Nusbaum erhält 96.700 Euro für den 2. Bauabschnitt des Umbaus und der Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses.

Innenminister Roger Lewentz hat Harald Schmieg aus Zweibrücken, Wolfgang Schröder aus Höhr-Grenzhausen und Peter Friedrich aus Neustadt an der Weinstraße für ihr langjähriges Engagement in der Feuerwehr mit dem Goldenen Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz ausgezeichnet.

Ein neues Lagebild zu sogenannten „Reichsbürgern“ in Rheinland-Pfalz ergibt derzeit 407 Personen, die diesem Spektrum zuzurechnen sind. Die Mehrzahl sind Männer und über 50 Jahre alt. „Die intensive Befassung mit diesem Personenkreis hat gute Gründe“, stellte Lewentz fest.

Innenminister Roger Lewentz hat die Ankündigung des Flugzeugwartungsunternehmens Haitec begrüßt, am Flughafen Hahn 250 zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen. „Die Entscheidung von Haitec zeigt, dass gerade in diesem für den Flughafen wichtigen Bereich große Chancen gesehen werden, die Zukunft für den Hahn positiv weiterzuentwickeln“, sagte Lewentz. Dabei spiele der Verkauf des Flughafens an die HNA-Gruppe eine maßgebliche Rolle.

Innenminister Roger Lewentz hat Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer für die Entwicklung der Innenstadt in Bad Kreuznach einen Förderbescheid der Städtebauförderung in Höhe von 800.000 Euro überreicht. Mit den Mitteln aus dem Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ kann Bad Kreuznach städtebauliche Maßnahmen mitfinanzieren und so die Innenstadt weiterentwickeln.

Der Landesrechnungshof hat rund neun Monate nach seiner Beauftragung durch den rheinland-pfälzischen Landtag seinen Prüfbericht zum Verfahren über die Veräußerung des Geschäftsanteils des Landes Rheinland-Pfalz an der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH (FFHG) an die SYT vorgelegt.

Die zweite Phase des Projektes „Digitale Dörfer“ wird vom Innenministerium im Zeitraum 2017 bis 2019 mit 1,7 Millionen Euro gefördert. „Wir werden in das Projekt weitere Handlungsfelder und mögliche Themen wie ‚Dorfleben 2.0 – Leben im Dorf der Zukunft‘ und ‚Mobilität‘ einbeziehen“, sagte Innenminister Roger Lewentz zum Start der Projektphase bei der Übergabe der Förderbescheide in Dreisen (Donnersbergkreis).

Beim diesjährigen europäischen Speed Marathon wurde in Rheinland-Pfalz insgesamt die Geschwindigkeit von 123.985 Fahrzeugen gemessen. Exakt 3876 Fahrerinnen und Fahrer waren zu schnell. So wurde bei Mainz ein PKW-Fahrer mit 178 km/h bei einer Beschränkung auf Tempo 100 geblitzt.