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Innenminister Roger Lewentz hat den Dorfladen in Klausen, Landkreis Bernkastel-Wittlich, besucht und einen Förderbescheid an Landrat Gregor Eibes zur Durchführung des ZukunftsCheck Dorf und für ein Kreisentwicklungskonzept übergeben. Die Förderung beläuft sich auf insgesamt 451.325 Euro.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Leutesdorf Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Leutesdorf erhält 86.500 Euro für die Neugestaltung des Vorplatzes der Grillhütte am Schützenhaus. „Kernpunkt des Vorhabens ist es, die Freiflächen attraktiver zu gestalten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern“, erläutert Lewentz.

Seit dem Start des WLAN-Förderprogramms am 1. Oktober 2017 wurden bereits für rund ein Viertel der geplant 1000 Kommunen Förderbescheide für WLAN-Hotspots verschickt. Parallel schreitet der Ausbau auch in landeseigenen Gebäuden voran. Hier lagen Mitte April bereits rund 146 Anträge auf Bezuschussung des Ausbaus vor.

Mit den drei aktuell im Landtag einstimmig beschlossenen Gesetzen zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll, sowie zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg und zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau, ist die 1. Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR I) einen weiteren bedeutenden Schritt vorangekommen.

Die Stadt Kaiserslautern hat von Innenminister Roger Lewentz den Grundlagenbescheid erhalten, der die Fortsetzung der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren für die Stadt um vier Jahre bis 2021 verlängert. So sollen auch in Zukunft Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufgezeigt werden.

Innenminister Lewentz hat der Gemeinde Üdersdorf Mittel zur Dorferneuerung bewilligt. 79.300 Euro fließen in die Sanierung und die Erweiterung des Bürgerhauses im Ortsteil Trittscheid. Das renovierungsbedürftige Bürgerhaus soll im Zuge dieser Maßnahme mit einem Plattformlift barrierefrei gestaltet werden.

Die 2014 gestartete Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren hat Innenminister Roger Lewentz für die Stadt Trier um vier Jahre bis 2021 verlängert. „Die positiven Erfahrungen mit dieser Fördermöglichkeit in Trier waren ein guter Grund, die Landesinitiative fortzusetzen“, sagte Lewentz.

Nach einer erfolgreichen Erprobung im Bereich der Polizeiinspektion Trier soll die Einführung von Distanz-Elektroimpulsgeräten (DEIG), sogenannten Tasern, in einem nächsten Schritt in den Oberzentren in Rheinland-Pfalz erfolgen. „Der Wert des Gerätes zum Schutz der Einsatzkräfte und zur Vermeidung von Verletzungen des polizeilichen Gegenübers hat sich im Pilotprojekt eindrucksvoll bestätigt", so Minister Lewentz.

Die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren ist angelaufen. Eine der ersten Städte, die profitieren, ist die Stadt Zweibrücken. Ihr eröffneten sich dadurch Spielräume, um eigene, individuelle städtebauliche Akzente zu setzen. Mit der Landesinitiative will Roger Lewentz den mittelgroßen Städten im Land über ein vierjähriges Förderpaket Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufzeigen.

Innenminister Roger Lewentz hat die Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren gestartet. Eine der ersten Städte, die den Grundlagenbescheid erhalten hat, ist die Stadt Pirmasens. Mit dieser Landesinitiative will der Minister den mittelgroßen Städten im Land über ein vierjähriges Förderpaket mit günstigen Konditionen Perspektiven zur städtischen Weiterentwicklung aufzeigen.