Pressemitteilungen
- | Städtebauliche Erneuerung / Programm Soziale Stadt
Innenminister Karl Peter Bruch bewilligte der Stadt Neustadt an der Weinstraße 550.000 Euro Fördermittel für die Entwicklung des „Stadtteils Neustadt Ost/ Branchweiler“
Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 550.000 Euro für die Verbesserung der sozialen und städtebaulichen Situation im Stadtteil „Neustadt Ost/ Branchweiler“ aus dem Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt kann mit dieser Finanzhilfe zahlreiche Ordnungs- und Baumaßnahmen in diesem Stadtteil veranlassen“, so der Innenminister. D…Weiterlesen - | Rechtsextremismus/ NPD-Verbotsverfahren
Lewentz: Weiter mit allen Mitteln gegen Rechtsextremismus
Weiterlesen„Die rheinland-pfälzische Landesregierung verurteilt den feigen Anschlag auf den Polizeidirektor Passaus. Sollten sich die Vermutungen über einen rechten Hintergrund der Tat bestätigen, macht dies deutlich, dass in diesen Kreisen nicht nur menschenverachtendes und demokratiefeindliches Gedankengut vorhanden ist, sondern dass diese Menschen auch zu nackter Gewalt greifen. Wir wünschen dem bayrischen Polizeikollegen, dass er wieder rasch…
- | Dorferneuerung
Bruch überreicht Sonderpreis Innenentwicklung an Ortsgemeinde Ehlenz
Innenminister Karl Peter Bruch hat heute in Ehlenz den „Sonderpreis Innenentwicklung“ an die Ortsgemeinde Ehlenz im Eifelkreis Bitburg-Prüm überreicht. Erstmals im Jahr 2008 wurde im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ ein Sonderpreis Innenentwicklung ausgelobt. Mit dem Sonderpreis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung unserer Dörfer ausgezeichnet. Unter großer Beteiligung der…Weiterlesen - | Limes/ Investitionsstock
Zweites Leuchtturmprojekt im rheinland-pfälzischen Abschnitt des Limes kann gebaut werden
WeiterlesenDie Taunusgemeinde Pohl in der Verbandsgemeinde Nassau kann ihr ambitioniertes Limesprojekt jetzt in Angriff nehmen. Für die Rekonstruktion des römischen Kleinkastells hat der Innenminister eine Landeszuwendung aus dem Investitionsstock in Höhe von 1,25 Millionen Euro bewilligt. Die Gesamtinvestitionskosten für das Projekt belaufen sich ohne die Kosten der Verkehrs-Anbindung auf nahezu 1,9 Millionen Euro. Neben der Landeszuwendung…
- | Flüchtlingsschutz/ Ausländer
Bruch: Rheinland-Pfalz nimmt 125 besonders schutzbedürftige irakische Flüchtlinge auf
„Im Rahmen einer humanitären Hilfsaktion der Europäischen Union zur Aufnahme von irakischen Flüchtlingen wird Rheinland-Pfalz seinen Beitrag leisten, wir werden 125 besonders schutzbedürftige irakische Flüchtlinge aufnehmen“, wie Innenminister Karl Peter Bruch erklärte. Der Bundesinnenminister sowie die Innenminister undWeiterlesen - | Bund-Länder-Treffen in Mainz zu Geodaten
Häfner: Einheitliche Geobasisdaten stärken den Standort Deutschland
Weiterlesen„Deutschlandweit einheitliche Geobasisdaten sind unverzichtbar“, so Ministerialdirektor Jürgen Häfner bei der Eröffnung einer Bund-Länder-Sitzung der für Vermessungs- und Geoinformationswesen zuständigen Staatssekretäre und Staatssekretärinnen des Bundes und der Länder in Mainz. Geobasisdaten endeten nicht an den Ländergrenzen, so dass länderübergreifende Abstimmungen hinsichtlich Standards, Datenmodellen und Dateninhalten unabdingbar…
- | Kriminalprävention
Innenminister Bruch verlieh Preis für Zivilcourage
Innenminister Karl Peter Bruch verlieh heute in Mainz im Rahmen einer Feierstunde an sechs Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer den „Preis für Zivilcourage“. Ausgezeichnet wurden Menschen, die Zivilcourage bewiesen und sich im besonderen Maße für andere eingesetzt hatten. Der Preis, der im Zuge der Aufklärungskampagne „Wer nichts tut, macht mit“ entstand, wurde bereits zum neunten Mal vergeben.WeiterlesenInnenminister Karl Peter Bruch…
- | Ehrenamt
Bruch: Förderung der Freiwilligenagenturen und Ehrenamtsbörsen weiter auf hohem Niveau
Weiterlesen„Die rheinland-pfälzischen Ehrenamtsbörsen, Freiwilligenagenturen und kommunalen Anlaufstellen für das Ehrenamt sind mit Unterstützung der Landesregierung auf einem guten Weg“, stellt Innenminister Bruch im Vorfeld des Internationalen Tags des Ehrenamts am 5. Dezember fest. „Die Freiwilligenagenturen sind unsere Partner bei der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements auf der kommunalen Ebene. Darum setzen wir landesweit und vor Ort…
- | Ehrenamt/ Verdienstmedaille
Lewentz überreichte Verdienstorden des Bundes an Anita Groß aus Lahnstein
WeiterlesenInnenstaatssekretär Roger Lewentz überreichte heute Anita Groß aus Lahnstein die vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland.
- | Katastrophenschutz
Bruch bewilligte 26.000 Euro für den Katastrophenschutz in der Stadt Neustadt an der Weinstraße
Innenminister Karl Peter Bruch hat Neustadt an der Weinstraße Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Förderprogramm im Katastrophenschutz bewilligt. Die Stadt erhält für die Beschaffung eines Gerätewagen Betreuung 26.000 Euro. Durch die Anschaffung des neuen Fahrzeuges wird der Wegfall von altersbedingt auszusondernden Fahrzeugen kompensiert. Der Gerätewagen Betreuung wird bei der SEG Betreuung eingesetzt und beim Deutschen Roten Kreuz…Weiterlesen
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