Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Ablehnung eines Antrags mit Forderungen zur Entlastung des Mittelrheintals von Schienenlärm im Verkehrsausschuss des Bundestags durch die Regierungsfraktionen von Union und FDP scharf kritisiert. „Dieses Votum ist nicht nur enttäuschend, sondern für alle von Bahnlärm betroffen Menschen höchst ärgerlich“, betonte Lewentz. Diese Missachtung des gerade erst am Wochenende wieder öffentlich…

„Wie gut ist denn die Internet-Verbindung?“ – Ein Satz, den Kommunen immer öfter zu hören bekommen, ob von privaten Bauplatzinteresssenten und jungen Familien, die über einen Zuzug nachdenken, oder von Betrieben, die sich in der Gemeinde ansiedeln wollen. Hohe Datenübertragungsraten sind heute zu einem harten Standortfaktor geworden.

Die Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz hat auch Auswirkungen auf die Besetzung des Oberen Gutachterausschusses für Grundstückswerte für den Bereich des Landes Rheinland-Pfalz. Nach dem vorzeitigen Ausscheiden des bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden des Oberen Gutachterausschusses war eine Neubesetzung erforderlich. Minister Roger Lewentz bestellte mit Wirkung vom 8. November 2012 Frau Vermessungsrätin…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Vollmersweiler (Landkreis Germersheim) den „Sonderpreis Innenentwicklung“ in der Hauptklasse im Rahmen des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet. Der Minister überreichte der Ortsgemeinde neben einer Urkunde und einer Glastrophäe auch einen…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Bad Breisig für die Beseitigung des schienengleichen Bahnüberganges Sinzig Süd und die Errichtung eines Straßenüberführungsbauwerkes über die DB-Strecke in Bad Breisig einen Zuschuss in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro zugesagt.

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat seine Forderung nach Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die NPD erneuert. Der Minister betonte am Donnerstagmorgen, es sei hinreichend dokumentiert, dass die NPD eine antidemokratische, antisemitische und in Teilen auch gewaltbereite Partei sei: „Wir haben die Belege, dass diese Partei verfassungsfeindlich ist, jetzt müssen wir auch die Konsequenz haben, das Verbotsverfahren…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Langenlonsheim 230.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit diesen Mitteln kann die Gemeinde den Umbau eines Wohnhauses starten, um es in eine öffentliche Nutzung als Gemeindezentrum zu bringen.

Nach einer Bauzeit von rund drei Monaten ist der neue Rad- und Gehweg entlang der Bundesstraße 54 im Bereich Emmerichenhain/Zehnhausen bei Rennerod fertig gestellt und kann ab sofort genutzt werden. „Der neue Verbindungsweg bringt einen erheblichen Zugewinn an Verkehrssicherheit und wertet gleichzeitig die touristische Infrastruktur des Westerwaldes weiter auf“, betonte Infrastrukturminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat die Sportplakette des Bundespräsidenten an 27 Sportvereine aus Rheinland-Pfalz überreicht. Diese Auszeichnung wird an Turn- und Sportvereine oder Sportverbände verliehen, die mindestens 100 Jahre alt sind und sich über lange Jahre hinweg um den Sport verdient gemacht haben.

Staatsminister a.D. Karl Peter Bruch ist für seine Verdienste um die im Land stationierten US-Truppen sowie sein überaus erfolgreiches Bemühen um eine freundschaftliche und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen der US-Army und der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit dem Outstanding Civilian Service Award geehrt worden.