Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat heute sieben neue Fahrzeuge für die Medizinische Task-Force des Bundes in Empfang genommen. „Ich freue mich sehr, dass wir als zweites Bundesland mit diesem Fahrzeugtyp durch das Bundesministerium des Innern und durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe ausgestattet wurden“, so die Staatsekretärin. Die Menschen in Rheinland-Pfalz könnten darauf vertrauen, dass bei Notlagen rund…

Innenminister Roger Lewentz zeigte sich erleichtert nach der erfolgreichen Sprengung nach dem Fund von Sprengstoff in der Gemeinde Kastel-Staadt im Landkreis Trier-Saarburg. „Der gesamte Einsatz ist hochprofessionell abgelaufen. Dafür will ich allen Einsatzkräften meine Anerkennung aussprechen. Ebenfalls bedanke ich mich bei der Bevölkerung, die ruhig und gelassen mit dieser Sondersituation umgegangen ist“, lobte Lewentz.

Die Polizeien der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Hessen und Baden-Württemberg sowie der Nachbarstaaten Frankreich, Luxemburg und Belgien haben in diesem Jahr bereits zum zehnten Mal mit Unterstützung der Bundespolizei und Dienststellen der Bundeszollverwaltung einen gemeinsamen Fahndungs- und Kontrolltag „Interregio“ durchgeführt. „Die Entscheidung aus dem Jahr 2003, zusammen mit den Nachbarländern und Staaten grenzübergreifend angelegte…

Nach grundlegender Sanierung und Ausbau ist die Ortsdurchfahrt Berndroth (Rhein-Lahn-Kreis) durch Infrastrukturminister Roger Lewentz offiziell für den Verkehr freigegeben worden. „Den Verkehrsteilnehmern steht künftig eine komfortable und vor allem verkehrssichere Kreisstraße zur Verfügung“, sagte Lewentz bei der Freigabe. Von den auf rund 600.000 Euro veranschlagten Ausbaukosten wird das Land mehr als 390.000 Euro übernehmen. Außerdem…

Die rheinland-pfälzische Landesregierung fordert mit Nachdruck grundlegende Änderungen am Lärmaktionsplan, Teilplan Flughafen Frankfurt/Main. Statt Lärm-minderungsmaßnahmen vorzusehen, führe der Plan lediglich die in der Vereinbarung „Allianz für mehr Lärmschutz 2012“ vom 29. Februar 2012 von der hessischen Landes-regierung vorgestellten Maßnahmen auf.

Die Projektgruppe Digitalfunk im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur ist für ihre hervorragende Planung und Implementierung des Digitalfunks für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Rheinland-Pfalz mit dem Deutschen Project Excellence Award 2012 ausgezeichnet worden. Die Auszeichnung wird seit 1997 von der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM) verliehen und würdigt die…

Innenminister Roger Lewentz hat die Schirmherrschaft für den Verein „Lachen helfen e.V.“ übernommen. Diese Initiative deutscher Soldatinnen und Soldaten sowie von Polizeikräften im Auslandseinsatz setzt sich für Kinder in Kriegs- und Krisengebieten ein.

Am 24. Oktober 2012 wird zum ersten Mal die Kommission zur Gründung eines bundesweiten Verbundes der E-Government-Kompetenzzentren zusammentreten. Rheinland-Pfalz wird in der Kommission von Innenstaatssekretärin Heike Raab, der IT- Beauftragten der Landesregierung, vertreten. Der Verbund der E-Government-Kompetenzzentren soll bestehende Ressourcen in Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung besser miteinander vernetzen und sich…

Innenminister Roger Lewentz freut sich über den erfolgreichen Abschluss des Runden Tisches zur Polizeiarbeit. „Das Gremium hat hervorragende Arbeit geleistet. Die Polizei wird weiter optimiert im Land. Gleichzeitig wird den Forderungen der Personalvertretung sowie den gesteigerten Herausforderungen an die Polizeikräfte im Land Rechnung getragen“, begrüßt der Minister die heute vorgelegten Ergebnisse. Lewentz dankte ausdrücklich dem…

Mitfahrerparkplätze in Rheinland-Pfalz erfreuen sich stetig wachsender Nachfrage. "Mit dem Mitfahrerparkplatz ‚Am Lohrer Wald‘ bei Traisen ist nun ein weiterer Mosaikstein im landesweiten Angebot fertiggestellt", wie Infrastrukturminister Roger Lewentz anlässlich der Freigabe am Freitag in Mainz betonte. Rheinland-Pfalz habe durch den Bau von bisher 135 Mitfahrerparkplätzen bereits mehr als 4800 Stellplätze geschaffen. "Damit werden…