Pressemitteilungen

Am kommenden Wochenende werden nicht nur aus Sicht der Meteorologen  frühlingshafte Temperaturen verstärkt die Menschen ins Freie locken. „Es liegt auf der Hand, dass es an Frühlingstagen die Menschen zum Spaziergang an die frische Luft zieht. Gleichwohl muss mit Nachdruck darauf hingewiesen werden, dass die Vorgaben der Corona-Bekämpfungsverordnung einschließlich Mindestabstand eingehalten werden“, so der Appell von Innenminister Roger…

Die in den vergangenen zwei Wochen über das Landesprojekt M.Punkt RLP gewonnenen Erfahrungen verdeutlichen einen sehr hohen Stellenwert von Dorfläden in der jetzigen Situation. Das Innenministerium unterstützt Dorfläden mit Liefermöglichkeiten ab sofort mit einer Soforthilfe.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Landtag den Raumordnungsbericht für den Zeitraum 2013 bis 2018 übermittelt. Der Bericht gibt einen Überblick über die räumliche Entwicklung des Landes in den letzten Jahren und geht inhaltlich deutlich über die gesetzlich geforderte Berichtspflicht hinaus.

Der Ministerrat hat den von Innenminister Roger Lewentz eingebrachten Entwurf des novellierten Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) beschlossen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie, die derzeit jeden Bereich des öffentlichen und privaten Lebens drastisch verändere, sei es wichtig, für die Zukunft gerüstet zu sein, sagte Lewentz.

Mithilfe eines in Koblenz stationierten Großraumrettungswagens des Landes sind am Sonntag zwei italienische SARS-CoV-2-Patienten von Köln aus ins Bundeswehrzentralkrankenhaus in Koblenz gebracht worden. Die Patienten waren zuvor mit einer sogenannten MedEvac-Maschine der Luftwaffe von Italien nach Deutschland gekommen.

Innenminister Roger Lewentz hat bereits nach Inkrafttreten der weiteren Einschränkungen für den öffentlichen Publikumsverkehr ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei Zuwiderhandlungen angekündigt. Die Landesregierung hat nun Auslegungshinweise für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz veröffentlicht.

Innenminister Roger Lewentz hat entschieden, die beiden Anwendungen DorfFunk und DorfNews aufgrund des aktuell gesteigerten Bedarfs digitaler Kommunikation kostenfrei und landesweit freizuschalten. Mit der App DorfFunk und der Informationsplattform DorfNews stehen in allen Kommunen ab Montag zwei datensichere und technisch zuverlässige Möglichkeiten der digitalen Vernetzung zur Verfügung.

Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Landeskriminalamtes, Johannes Kunz, haben auf Meldungen von Kreditinstituten in Rheinland-Pfalz reagiert, wonach verstärkt beobachtet wurde, dass Kunden höhere Bargeldbeträge abheben. Obgleich es unterschiedliche und sehr individuelle Gründe geben kann, vermehrt und größere Mengen an Bargeld abzuheben, sieht der Minister auch einen möglichen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Der Ministerrat hat die von Innenminister Roger Lewentz eingebrachte Gigabit-Strategie für Rheinland-Pfalz verabschiedet. Als ganzheitliche Strategie nimmt sie sowohl den vom Innenministerium verantworteten Breitbandausbau, als auch Mobilfunk und 5G in den Blick, wozu eine enge Zusammenarbeit mit dem von Volker Wissing geführten Wirtschaftsministerium stattfand.

Innenminister Roger Lewentz hat 28 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2020 anerkannt. Ab dem Programmjahr 2020 werden somit insgesamt 152 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren.