Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat der Ortsgemeinde Asbach (Landkreis Neuwied) in einem Schreiben mitgeteilt, dass der Ortsgemeinde eine Förderung in Höhe von 68.000 Euro aus dem Sportstättenförderprogramm zur Verfügung gestellt werden. Gefördert wird der Bau einer Skateranlage.

Innenminister Michael Ebling hat insgesamt 235 Absolventinnen und Absolventen des 24. Bachelorstudiengangs Polizeidienst der Hochschule der Polizei (HdP) zu Polizeikommissarinnen und Polizeikommissaren ernannt. Im Rahmen einer Graduierungsfeier überreichte der Minister gemeinsam mit dem Direktor der HdP, Uwe Lederer, die Graduierungs- und Ernennungsurkunden.

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit Landesbrand- und Katastrophenschutzinspekteurin Dr. Kirstin Eisenhauer die Baustelle des neuen Lagezentrums für den Bevölkerungsschutz besichtigt. In den Räumlichkeiten der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) soll 2024 ein rund um die Uhr besetztes, hochmodernes Informationszentrum zur Verfügung stehen. Es ist das erste seiner Art in einem Flächenland wie Rheinland-Pfalz.…

Im Rahmen der Präsidiumssitzung der Oberrheinkonferenz in Mulhouse (Frankreich) unterzeichneten das Land Rheinland-Pfalz und das Département Bas-Rhin (Frankreich) ein neues Abkommen zur Zusammenarbeit der Feuerwehren im Grenzgebiet. Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Michael Ebling begrüßten die neuen Regelungen, die insbesondere die Zusammenarbeit unterhalb der Katastrophenschwelle sowie die alltägliche Hilfeleistung der…

Im Rahmen der bundesweiten Verkehrssicherheitsaktion „sicher.mobil.leben - Rücksicht im Blick“ legte die Polizei den Kontrollfokus am Dienstag gezielt auf das Thema Rücksichtnahme im Straßenverkehr und die Verbesserung des Verkehrsklimas im urbanen Raum. Dabei geht es vor allem um ein besseres Miteinander in alltäglichen Verkehrssituationen. Denn letztlich führt ein besseres Verkehrsklima durch rücksichtsvolles Verhalten auch zu einer…

Innenminister Michael Ebling hat der Stadt Worms mitgeteilt, dass die Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Horchheim, Leiselheim und Wiesoppenheim im Rahmen der Modellprojektförderung „Stadtdörfer“ anerkannt werden. Für die ersten Kleinmaßnahmen stellt das Land in einem vereinfachten Förderverfahren insgesamt 13.950 Euro zur Verfügung.

Auch in Rheinland-Pfalz wird das Verbot der rechtsextremistischen Vereinigung „Die Artgemeinschaft-Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V.“ (kurz: „Artgemeinschaft“) und ihrer Teilorganisationen seit den frühen Morgenstunden vollzogen.

Innenminister Michael Ebling hat sich in der Ortsgemeinde Laubenheim (Landkreis Bad Kreuznach) über digitalisierte Kulturlandschaftsobjekte im Rahmen des Projekts „Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ (KuLaDig RLP) in der Ortsgemeinde sowie in der Stadt Bad Sobernheim informiert. Im Rahmen eines Rundgangs durch Laubenheim hat der Minister der Ortsbürgermeisterin, Barbara Sand, ein Schreiben…

Staatssekretärin Simone Schneider gratulierte dem Team der Kulturpädagogik Pfalz der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) zum ersten Platz beim bundesweit ausgeschriebenen Preis für kulturelle Bildung des Vereins Freunde der Preußischen Schlösser und Gärten e.V.. Das Team der GDKE setzte sich gemeinsam mit seinem Kooperationspartner, der Fima „Burgenfuchs“, mit dem Angebot „Hidden Places – Dem Geheimnis der Ruine auf der Spur. Ein…

Innenminister Michael Ebling hat der Landrätin des federführenden Landkreises Vulkaneifel, Julia Gieseking, einen Bewilligungsbescheid im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) in Höhe von rund 430.000 Euro überreicht. Gefördert werden Maßnahmen zur Umsetzung des IKZ-Modellvorhabens Eifel-Mosel-Hunsrück 2.0.