Pressemitteilungen

In Vorbereitung auf die bevorstehende Fußballeuropameisterschaft im Sommer 2024 in Deutschland bereitet sich auch die rheinland-pfälzische Polizei auf den Ernstfall vor und trainiert gezielt mögliche Szenarien. Innenminister Michael Ebling besuchte das gemeinsame Training der geschlossenen Einsatzeinheiten der Abteilung Bereitschaftspolizei des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik (PP ELT) zusammen mit den sogenannten Mobilen…

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Stadt Baumholder (Landkreis Birkenfeld), Günther Jung, zwei Förderbescheide über insgesamt 2,4 Millionen Euro überreicht. Aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten erhält die Stadt 2,26 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Westrichhalle. Aus dem Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ erhält die Stadt weitere 165.000 Euro.

Die Beratung und Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen, die einen Dorfladen gründen wollen oder bereits einen Dorfladen betreiben, wird auch in 2024 mit 250.000 Euro vom Land gefördert.

Staatssekretärin Simone Schneidet hat dem Bürgermeister der Stadt Bad Sobernheim (Landkreis Bad Kreuznach), Michael Greiner, einen Förderbescheid über 1.028.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Land und Bund unterstützen die Entwicklung des Fördergebiets seit 2013 und haben inklusive der aktuellen Bewilligung bereits 5,92 Millionen Euro für die städtebauliche Entwicklung von Bad…

Innenminister Michael Ebling hat der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Wirges, Alexandra Marzi, und dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen (beide Westerwaldkreis), Thilo Becker, jeweils einen Förderbescheid aus dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ überreicht. Die Verbandsgemeinde Wirges erhält 578.000 Euro. Der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen werden 396.000 Euro zur Verfügung gestellt.…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Stadt Kirn (Landkreis Bad Kreuznach), Frank Ensminger, einen Förderbescheid über 1.420.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ überreicht. Das Städtebauförderprogramm leistet einen Beitrag zum Regierungsschwerpunkt „Innenstädte der Zukunft“, der das Ziel verfolgt, multifunktionale Begegnungsräume für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen und…

Das heutige Urteil des höchsten deutschen Gerichts, „Die Heimat“ fortan von der staatlichen Teilfinanzierung auszuschließen, leitet ein neues Kapitel bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus ein.

Das Innenministerium hatte für die Jahre 2022/2023 ein neues Pilot-Sportstättenförderprogramm zur Stärkung und Ergänzung der gleichnamigen Landesinitiative „Land in Bewegung“ aufgelegt. Im Rahmen dieses Pilotprogramms wurden Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungen von kleinen Sport- und Bewegungsanlagen im Freien gefördert. Minister Ebling gab nun bekannt, dass das Sportstättenförderprogramm auch im Jahr 2024 fortgeführt…

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände wollen die Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) in Rheinland-Pfalz landesweit ausbauen. Dazu besteht ein breiter Konsens mit den Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Freien Wählern.

Innenminister Michael Ebling hat sich vor Ort in Frankenthal ein Bild von der Suche vermisster und verschütteter Personen durch die Feuerwehr-Facheinheit Rettungshunde/Ortungstechnik (RHOT) des Landes gemacht. Erst vor drei Jahren hat das Land die Einheiten von je sieben Hundeführerinnen und -führern sowie Rettungshunden auf zwölf pro Staffel erhöht. Damit sind landesweit inzwischen 84 Personen mit dieser besonderen Aufgabe betraut.