Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Dernbach für den Ersatzneubau einer Straßenüberführung im Zuge der Gemeindestraße „Südring“ eine Zuwendung in Höhe von 458.150 Euro zugesagt.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Nasingen im Zuge der K 53 eine Zuwendung in Höhe von 372.220 Euro zugesagt. Die Fahrbahn der Kreisstraße wird auf einer Länge von rund 700 Metern frostsicher ausgebaut.

Innenminister Roger Lewentz hat den Ortsgemeinden Schönenberg-Kübelberg und Brücken jeweils 97.500 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ bewilligt. Der Kooperationsverbund Schönenberg-Kübelberg und Brücken ist 2014 in das Programm aufgenommen worden.

In Rheinland-Pfalz sollen künftig alle Kommunen mit Aufwendungen für den Fremdenverkehr auch einen Tourismusbeitrag erheben können. Der Ministerrat hat einem entsprechenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zugestimmt. "Zukünftig soll es allen Gemeinden möglich sein, einen Fremdenverkehrsbeitrag zur Refinanzierung ihrer Aufwendungen für die Herstellung, Verwaltung und Unterhaltung ihrer Fremdenverkehrs- und…

Innenminister Roger Lewentz hat den Weg für zusätzliche Fördermittel für den Ausbau des schnellen Internets im Rhein-Lahn-Kreis frei gemacht. "Der Breitbandausbau im Rhein-Lahn-Kreis darf jetzt zusätzlich zu den bereits bewilligten 5 Millionen Euro Landesförderung auch aus Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 unterstützt werden", sagte Lewentz am Dienstag. Zuvor hatte der Minister ein entsprechendes Schreiben unterzeichnet…

Nach rund einjähriger Bauzeit ist der umgebaute Bahnhof und der neugestaltete Bahnhofsvorplatz in Nierstein offiziell eingeweiht worden. Die Anlage wurde im Rahmen der Ausweitung der S-Bahn-Rhein-Neckar auf der Strecke Ludwigshafen - Mainz modernisiert. „Der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs steht ganz oben auf der verkehrspolitischen Agenda der Landesregierung. Besonders auf hochfrequentierten Strecken wie der nach Mainz…

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Westerburg 200.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - städtebaulicher Denkmalschutz“ zugesagt. Mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes kann die Stadt städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Oberstadt Westerburg“ mitfinanzieren. „Westerburg möchte die Mittel in erster Linie zur Durchführung von öffentlichen Ordnungs- und…

Nach einer Bauzeit von rund neun Monaten ist der Ausbau der Ortsdurchfahrt Bornheim abgeschlossen. „Der Ausbau trägt erheblich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Bornheim bei“, sagte Staatssekretär Günter Kern bei der offiziellen Verkehrsfreigabe in Bornheim.

Nach einer Bauzeit von rund einem Jahr sind die Bauarbeiten an dem rund 900 Meter langen Abschnitt der Bundesstraße 421 in Kappel abgeschlossen, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. „Insgesamt trägt die Baumaßnahme im zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und zur Verbesserung der Wohn- und Lebensbedingungen in Kappel bei“, so Lewentz.

Der Service Départemental d’Incendie et de Secours du Bas-Rhin (SDIS 67) und die deutschen sowie die französischen Kofinanzierungspartner haben die europaweit erste „Mobile Übungsanlage zur Gefahrenabwehr auf Binnenwasserstraßen“ (MÜB) für die Feuerwehren in Straßburg eingeweiht und getauft.