Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler), Dominik Gieler, mehrere Förderbescheide in Höhe von insgesamt 39,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Einen weiteren Förderbescheid über 14,5 Millionen haben Innenminister Michael Ebling und Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig dem Bürgermeister der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, Guido Orthen,…

„Herkunft [un]geklärt“ heißt die aktuelle Ausstellung im Landesmuseum Mainz, die sich den Geschichten der Kunstwerke widmet, die das Altertumsmuseum und die Gemäldegalerie der Stadt Mainz in den Jahren der NS-Zeit 1933 bis 1945 erwarben. Bei zwei dieser Kunstwerke heißt es nun: „Herkunft geklärt“. Im Beisein von Innenminister Michael Ebling und dem Mainzer Oberbürgermeister Nino Haase wurden sie den Nachfahren des ursprünglichen…

Sportminister Michael Ebling und Gesundheitsminister Clemens Hoch laden in diesem Jahr bereits zum vierten Mal zu den landesweiten Bewegungstagen in Rheinland-Pfalz ein. Dabei organisiert die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz – Land in Bewegung“ vom 14. bis 16. Juni 2024 in den Landkreisen und kreisfreien Städten rund 170 kostenlose Bewegungs- und Sportangebote für alle Bürgerinnen und Bürger.

Die Stadt Dahn (Landkreis Südwestpfalz) wird mit dem Gebiet „Historischer Stadtkern“ in das Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren - Aktive Stadt“ aufgenommen. Damit kann Dahn nur acht Jahre nach einer bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnahme erneut Fördermittel aus dem Bereich der Städtebauförderung beantragen.

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit dem Landespräventionsrat Rheinland-Pfalz (LPR) fünf Projekte aus Kaiserslautern, Kusel, Ingelheim und Mainz mit dem Landespräventionspreis 2024 ausgezeichnet. Die Preisträger in diesem Jahr sind der 1. FC Kaiserslautern, der Verein „Helfer sind tabu!“, „Die Fridtjof-Nansen-Akademie in der Grundschule“ und die Kontaktstelle Holler „Kein Bock auf Nazis-Festival“. Einen Sonderpreis „Inklusive…

Ab sofort können rheinland-pfälzische Kommunen Förderanträge im Rahmen der Pilotförderung „Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ)“ stellen. Das hat Innenminister Michael Ebling den Kommunen mitgeteilt. Mit der finanziellen Förderung beteiligt sich das Land an den Anlaufkosten von IKZ-Verbünden und unterstützt die Kommunen dabei, die interkommunale Zusammenarbeit auf- und auszubauen.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Bürgermeister der Stadt Sinzig (Landkreis Ahrweiler), Andreas Geron, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 8,35 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Gefördert wird die Wiederherstellung des Thermalbads im Sinziger Stadtteil Bad Bodendorf.

Der Ministerrat hat heute Hilfen zur finanziellen Unterstützung von privaten Haushalten beschlossen, die von den Unwetterereignissen rund um Pfingsten betroffen waren. Die entsprechende Richtlinie für die Gewährung von staatlichen Soforthilfen des Landes bei außergewöhnlichen, existenzgefährdenden Notlagen unterstützt Privatpersonen in den Landkreisen Südwestpfalz, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Germersheim und Bad Kreuznach…

Die von Extremisten und Terroristen ausgehenden Angriffe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und die Einflussnahme ausländischer Nachrichtendienste haben laut Innenminister Michael Ebling eine neue Qualität und Dynamik erreicht. Das machte er bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 deutlich.

Für die Sanierung des Kunstrasenplatzes in der Ortsgemeinde Bretzenheim (Landkreis Bad Kreuznach) stellt das Land in diesem Jahr 82.000 Euro aus der rheinland-pfälzischen Sportanlagenförderung zur Verfügung. Dies teilte Innenminister Michael Ebling in einem Schreiben an die Gemeinde mit.