Pressemitteilungen

Pro Jahr werden an den Straßenrändern in Rheinland-Pfalz circa 5500 Tonnen Müll von Straßenwärtern aufgesammelt. Die Kosten für diese illegale Müllentsorgung zu Lasten der Allgemeinheit betrugen in den vergangenen Jahren rund 1,8 Millionen Euro. „Die zuständigen Straßenmeistereien des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) beseitigen im Rahmen ihrer personellen und finanziellen Möglichkeiten zwar die gröbsten Verunreinigungen…

Innenminister Roger Lewentz hat die Bekämpfung der Internetkriminalität als wichtige Zukunftsaufgabe der Polizei in Rheinland-Pfalz bezeichnet. „Die zunehmende Digitalisierung führt auch zu einer extrem dynamischen Entwicklung von entsprechenden Kriminalitätsphänomenen. Der sogenannten Cybercrime tritt die Polizei in Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung entschlossen entgegen“, sagte Lewentz…

Die Lücke im Radweg entlang der B 48 zwischen Enkenbach und der Kreisgrenze ist geschlossen. „Im Bereich des Schwarzweihers wurde eine Trasse für den Radweg asphaltiert, auf der Gesamtstrecke bis zur Kläranlage die noch fehlende Deckschicht auf dem Radweg ergänzt sowie Bankette und Anschlüsse fertiggestellt“, teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mit. In dieser Woche konnten damit die Arbeiten auf diesem letzten rund ein…

Innenminister Roger Lewentz hat den Dorferneuerungsgemeinden Osann-Monzel, Niersbach, Veldenz, Heidweiler und Morbach Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Osann-Monzel erhält für die Gestaltung des Umfeldes im Bereich des Ehrenmales im Ortsteil Osann 58.000 Euro und für die Gestaltung des Umfeldes im Bereich des Gemeindehauses im Ortsteil Monzel 20.500 Euro. Die höchste Förderung im Landkreis Bernkastel-Wittlich erhält die…

Innenminister Roger Lewentz hat den Gemeinden Leubsdorf, Neustadt (Wied), Hardert und Oberraden Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Leubsdorf erhält für die Umgestaltung des alten Friedhofes weitere 9.400 Euro. Neustadt (Wied) bekommt für die Gestaltung des Dorfmittelpunkts „Kapellenplatz“ im Ortsteil Etscheid 57.500 Euro. In der Schwerpunktgemeinde Hardert wird der Spielplatz neugestaltet. Das…

Beim landesweiten Kontrolltag zum Thema „Kinder- und Schülersicherheit“ hat die Polizei heute die Verkehrsteilnehmer an Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten kontrolliert. Das besondere Augenmerk lag auf der Sicherung von Kindern in Autos. Daneben überprüften die Beamtinnen und Beamten zahlreiche Schulbusse. Insgesamt waren 619 Polizistinnen und Polizisten zwischen 7 und 14 Uhr im Einsatz.

Innenminister Roger Lewentz hat den Gemeinden Waldböckelheim und St. Katharinen Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Waldböckelheim erhält für den zweiten Bauabschnitt der Neugestaltung des Ortsmittelpunktes 130.000 Euro. St. Katharinen bekommt für die Neugestaltung des Areals rund um das Dorfgemeinschaftshaus 25.000 Euro.

Innenminister Roger Lewentz hat weitere Schritte zur intensiven Förderung der ländlichen Regionen in Rheinland-Pfalz in die Wege geleitet. 8 Kooperationsverbünde mit 17 Städten und Gemeinden wurden am Montag neu in das erweiterte Bund-Länder-Programm „Ländliche Zentren - Kleinere Städte und Gemeinden“ aufgenommen. Damit können ab dem Programmjahr 2014 landesweit vorerst 33 kleinere Städte und größere Gemeinden überwiegend im ländlichen…

Innenminister Roger Lewentz hat den Gemeinden Hatzenport, Niederwerth, Brey, Spay, Kottenheim und Saffig Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Gemeinde Hatzenport wurde im April 2013 als Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung anerkannt. Für die Beratung für private und öffentliche Dorferneuerungsmaßnahmen und für die Fortschreibung des Dorferneuerungskonzeptes erhält Hatzenport 18.000 Euro. In…

Der Hafen Rotterdam, das Land Rheinland-Pfalz und die Hafenbetriebe Ludwigshafen/Rheinland-Pfalz haben einen regelmäßigen Informations- und Erfahrungsaustausch vereinbart, um sich besser auf steigende Frachtaufkommen auf den europäischen Nord-Süd-Verkehrsachsen einzustellen. „Schon die geographische Lage mit Rotterdam an der Mündung und Rheinland-Pfalz in der Mitte des Rheins legt eine engere Zusammenarbeit nahe. Gerade auch wegen der…