Pressemitteilungen

Auf Antrag der Stiftung Hambacher Schloss hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „Neues Hambacher Fest“ in vollem Umfang für nichtig erklärt und gelöscht. Dies hat das DPMA in seinem Markenblatt-Heft 37/2021 am Freitag mitgeteilt.

Innenminister Roger Lewentz hat Fregattenkapitän Dr. Jan Jansen, dem ersten Kommandanten der Fregatte Rheinland-Pfalz, die Verdienstmedaille des Landes überreicht. Der Minister selbst hatte Dr. Jansen bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Auszeichnung vorgeschlagen.

Die rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Wiederaufbau, Staatssekretärin Nicole Steingaß, hat stellvertretend eine Sachspende des Industrieverbandes Haus-, Heiz- und Küchentechnik (HKI) sowie der Landesinnung der Schornsteinfeger in Rheinland-Pfalz über mehr als 100 Holzöfen und Herde für die Flutbetroffenen im Ahrtal entgegengenommen.

Die Stadt Wörth am Rhein (Landkreis Germersheim) wird mit dem Gebiet „Altort“ in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Worms mit dem Gebiet „Domquartier“ in das Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung – Nachhaltige Stadt“ aufgenommen wird.

Innenminister Roger Lewentz hat das 1000. Konzert des Landespolizeiorchesters während der Corona-Pandemie besucht. Seit Mai 2020 waren die Musikerinnen und Musiker in kleinen Besetzungen in Alten- und Pflegeheimen unterwegs, um in der schwierigen Zeit der Kontaktbeschränkungen und dem dadurch teils fehlenden persönlichen Kontakt zur eigenen Familie den Seniorinnen und Senioren sowie dem Pflegepersonal eine Freude zu bereiten.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Koblenzer Oberbürgermeister David Langner im Rahmen des Modellvorhabens Innenstadt-Impulse einen Förderbescheid über 500.000 Euro überreicht. Im Februar 2021 hatte die Landesregierung das Förderprojekt auf den Weg gebracht, um den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie zu begegnen, die den Strukturwandel in den Innenstädten zusätzlich beschleunigt hatten.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Bad Bertrich (Landkreis Cochem-Zell) im Rahmen der Städtebauförderung weitere 64.000 Euro aus dem Strukturprogramm des Landes für die Sanierung des Kursaalkomplexes erhält.

Minister Roger Lewentz hat gemeinsam mit der Generaldirektorin Kulturelles Erbe, Dr. Heike Otto, und Landeskonservatorin Dr. Roswitha Kaiser das rheinland-pfälzische Programm zum Tag des offenen Denkmals am 12. September vorgestellt und eine Broschüre der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) präsentiert.

Im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ hat Innenminister Roger Lewentz dem Oberbürgermeister von Trier, Wolfram Leibe, einen Förderbescheid über 326.000 Euro überreicht. Das Förderprojekt wurde im Februar 2021 von der Landesregierung ins Leben gerufen, um den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie, die den Strukturwandel in den Innenstädten zusätzlich beschleunigt haben, zu begegnen.