Bewegung an der frischen Luft

Die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung“ organisiert gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern am Wochenende vom 18. bis 20. Juni die ersten landesweiten Bewegungstage. In vielen Landkreisen und Städten werden an diesen Tagen kostenlose Mitmachaktivitäten für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten.

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Innenminister Roger Lewentz und der Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Elmar May

Der demokratische Verfassungsstaat sieht sich seit Beginn der Corona-Pandemie vielen, darunter auch neuen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen ausgesetzt. Diese Bedrohungen und ihre Wegbereitung prägten die Arbeit des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr. Darüber hinaus blieben der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Herausforderungen.

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Kurhaus Bad Ems

Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz sowie Bad Ems als Teil der Great Spas of Europe und der Niedergermanische Limes könnten schon bald zum UNESCO-Weltkulturerbe zählen. Das Beratergremium ICOMOS empfiehlt in den Einschreibeempfehlungen nun die Aufnahme. Ende Juli wird das zuständige UNESCO-Welterbe-Komitee seine finale Entscheidung treffen.

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Bei der im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur gegen Extremismus wird eine „Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus“ neu eingerichtet. Damit soll die Bearbeitung der verfassungsschutzrelevanten Formen des Antisemitismus intensiviert werden.

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Polizei auf dem Motorrad

Obwohl die Zahl der im Straßenverkehr getöteten und schwerverletzten Menschen im vergangenen Jahr erneut gesunken ist, verunglücken noch immer zu viele beim Motorradfahren. 32 getötete und 668 schwerverletzte Motorradfahrende verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr.

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Innenminister Lewentz warnt vor demokratiefeindlichen Extremisten, die aktuell verstärkt versuchen, Stimmung gegen die Corona-Impfkampagne zu machen. Dabei stehe die Impfung von Kindern und Jugendlichen besonders im Fokus, seit sich Bund und Länder darauf verständigt haben, dass mit dem Ende der Impfpriorisierung am 7. Juni auch Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren geimpft werden können. 

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Windkraftanlagen (Symbolbild)

Die Mindestabstände zwischen Windenergieanlagen und Siedlungen werden ab sofort ab der Mitte des Mastfußes bemessen und nicht mehr ab der Rotorspitze. Die Neuerung verfügte Staatssekretärin Nicole Steingaß in einem entsprechenden Rundschreiben an alle Landesplanungsbehörden und Planungsgemeinschaften im Land.

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