Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch gab heute in Mainz den Startschuss für den beliebten Dorferneuerungswettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“. Der von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen und dem Deutschen Kinderhilfswerk Berlin unterstütze Wettbewerb wird in diesem Jahr bereits zum neunten Mal ausgelobt. Bis zum 30. April 2009 können sich Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz bewerben und einen der…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz an Herrn Karl-Josef Becker aus Lahnstein.

Die Bad Kreuznacher Kindertagesstätten können sich über einen Laptop und ihre Aufnahme in die Sprachförderungs-Initiative „Schlaumäuse“ freuen. In einer gemeinsamen Aktion statten die Multimediainitiative der Landesregierung rlpinform und das IT-Systemhaus URANO sämtliche Kindertagesstätten mit neuen Laptops aus, Microsoft stiftet die in Zusammenarbeit mit Didaktikexperten der TU Berlin entwickelte „Schlaumäuse-Software“ zur…

Nach umfangreichen Verhandlungen unterzeichnete heute der für den Bereich Rettungsdienst zuständige Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Innenministerium, Peter Grüßner, eine Vereinbarung zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bereich der Rettungsdienste in der Grenzregion Elsass und Rheinland-Pfalz.

Wie wichtig ein transparenter Grundstücksmarkt ist, zeigt die aktuelle weltweite Finanzmarktkrise. Dabei geht es auch in Rheinland-Pfalz um große Beträge und Summen. So wurden im Jahre 2007 in über 46.000 Kaufverträgen insgesamt 5,4 Milliarden Euro umgesetzt. „Da lohnt sich ein genaues Hinsehen“, so Innenminister Karl Peter Bruch heute bei der Entgegennahme des neuen Grundstücksmarktberichts des Oberen Gutachterausschusses für…

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz mitteilte, ist die Zahl der Verkehrsunfälle in Rheinland-Pfalz im Jahr 2008 um 1,71 Prozent angestiegen. „Der leichte Anstieg der Gesamtunfallzahlen ist auf die Zunahme der so genannten Bagatellunfälle um 2,4 Prozent zurückzuführen“, erklärte Bruch. Insgesamt wurden von der rheinland-pfälzischen Polizei im vergangenen Jahr 126.564 Verkehrsunfälle registriert. Eine positive Entwicklung…

„Gemeinsam mit Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten der internationalen Staatengemeinschaften haben Sie dazu beigetragen, den Friedensprozess in Afghanistan, in Georgien, auf dem Balkan und im Nahen Osten zu unterstützen und zu fördern. Neben fachlicher Kompetenz und einem hohen Engagement stellen Einordnungsvermögen, ausgeprägte Stress-Stabilität und diplomatisches Geschick hohe Anforderungen dar, die Sie ausgezeichnet erfüllt haben“,…

„Wir erarbeiten derzeit ein Rundschreiben, in dem wir die Verfahrensweise und die Modalitäten für die Antragsstellung im Rahmen des Konjunkturprogramms II für die Kommunen zusammenstellen.

Das Rundschreiben wird in Kürze an alle Gebietskörperschaften versandt. Um Doppelarbeit auf kommunaler- und Landesseite zu vermeiden, bitte ich die Verantwortlichen in den Kommunen, bis dahin von der weiteren Zusendung von Anträgen abzusehen“. Dies…

Ein wirkungsvollerer Schutz der Bevölkerung in Rheinland-Pfalz vor rückfallgefährdeten, gefährlichen Haftentlassenen ist eine berechtigte Forderung der Allgemeinheit. Im Rahmen der 2008 verabschiedeten Sicherheitsstrategie „P.R.O.: Sicherheit in Rheinland-Pfalz“ wurde unter Federführung des Ministeriums des Innern und für Sport und in enger Abstimmung mit dem Justizministerium und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit,…

„Zum 1. Juni 2009 werden von insgesamt 250 Polizeibeamtinnen und -beamten 210 von der Bereitschaftspolizei zu den Polizeipräsidien versetzt. Sie ersetzen dort nicht nur diejenigen, die innerhalb des Jahres aus dem Dienst ausgeschieden sind, sondern werden darüber hinaus zu einer Erhöhung des Personalbestandes bei der rheinland-pfälzischen Polizei auf rund 9.500 ausgebildete Polizeibeamtinnen und -beamte führen.“ Dies teilte…