„Das sind beeindruckende Zahlen, die pro Jahr für über 600 kommunale Projekte und weit über 1.000 private Modernisierungsvorhaben stehen. Die geförderten Maßnahmen sind ein wichtiger Beitrag zur Stabilisierung der regionalen Arbeitsmärkte und der Weiterentwicklung der örtlichen Gemeinwesen“, so Bruch weiter. In den vom Strukturwandel besonders betroffenen Regionen werde damit die notwendige Hilfestellung geleistet. „Besonders die Entwicklung ganzheitlicher Projekte, von denen starke lokale und regionale Impulse ausgehen, wurde mit den Mitteln gezielt unterstützt und entscheidend vorangetrieben“, sagte der Minister. Denn solche „Leuchtturmprojekte“ lösten Folgeinvestitionen in beträchtlichem Umfang aus, öffneten das Land für zukunftsträchtige Wirtschaftszweige und Technologien und verbesserten insgesamt die Wirtschaftsstruktur. „Diese gezielte und intelligente Entwicklungspolitik trägt Früchte. Unsere Erfolge – nicht nur in der Konversionspolitik – werden bundesweit anerkannt, das Land steht im Ländervergleich in der Spitzengruppe“, so Bruch.
Wichtiger Schwerpunkt der kommunalen Förderpolitik bilde die militärische und zivile Konversion. Das Land sei bundesweit anerkannter Vorreiter und Vorbild in der Konversionspolitik. Da die Konversionsprojekte zumeist in ohnehin strukturschwachen Regionen angesiedelt seien, spielten die Arbeitsmarkteffekte bei der Einschätzung und dem Fördermitteleinsatz eine herausragende Rolle. Die Erfolge des Mitteleinsatzes würden immer deutlicher sichtbar, die Arbeitsplatzzahlen der geförderten Projekte sprächen für sich. Bei den Schlüsselprojekten seien mehr zivile Arbeitsplätze entstanden als militärische verloren gegangen waren. „Bei den 30 wichtigsten Projekten sind bisher über 18.000 Arbeitsplätze geschaffen worden. Gerade die technologieorientierten Projekte sichern die Zukunftsfähigkeit des Landes und schaffen Arbeit und Bildung für die Menschen“, so der Minister.
„Die Drei-Jahres-Bilanz verdeutlicht, dass das Land in einer für alle öffentlichen Haushalte schwierigen Situation der Aufgabe nachgekommen ist, gleiche oder vergleichbare Lebensbedingungen in Rheinland-Pfalz durch eine faire Politik zugunsten der Gemeinden zu ermöglichen“, stellte Bruch fest. Für die nächsten Jahre stehe das Land vor weiteren Herausforderungen, die sich z.B. aus der demografischen Entwicklung oder dem Strukturwandel auch als Folge der Freisetzung von Militär-, Bahn- und Industrieflächen ergäben. Die Schwerpunktthemen der nächste Jahre sehe er unter anderem in der stärkeren Integration und Verknüpfung der Entwicklungen, der gezielteren Positionierung bewährter Förderprogramme und der Platzierung neuer Bund-Länder-Programme, in der Innenstadtentwicklung, im Stadtumbau und der Aufwertung der Dorfkerne, in der Zusammenarbeit mit privaten Partnern, in der Entwicklung und Anwendung modellhafter Konzepte und in der stärkeren Einbindung der Bewohner und Grund- und Geschäftseigentümer in die Planungs-, Entwicklungs- und Gestaltungsprozesse.