Die Tagung ist eine gemeinsame Veranstaltung des Innenministeriums und des Landeskriminalamtes in Kooperation mit der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.
„Der Kampf gegen Hass und Hetze ist für die Verteidigung unserer Demokratie zentral. Dabei ist nicht nur der Staat in der Pflicht, sondern alle aufrechten Demokratinnen und Demokraten. Denn die Folgen von Hate Speech für Betroffene werden oftmals unterschätzt. Neben den direkten körperlichen und emotionalen Folgen kann der erlebte Hass auch dazu führen, dass Betroffene sich nicht mehr trauen, ihre Meinung offen zu sagen – Stichwort: Silencing-Effekt. Dann nehmen der öffentliche Diskurs und der demokratische Austausch nachhaltig Schaden. Deshalb muss jedem klar sein: Hass und Hetze haben mit Meinungsfreiheit nichts zu tun“, sagte Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß. Steingaß betonte, dass sich die Polizei Rheinland-Pfalz mit der Initiative ContraHassRLP gegen Hetze im Netz stark mache und Betroffenen die Möglichkeit biete, Vorfälle über die Onlinewache anzuzeigen.
In den letzten Jahren hat das Phänomen Hass und Hetze im Netz sowohl in der öffentlichen Debatte als auch in der Wissenschaft zunehmend an Bedeutung gewonnen. Unter dem Sammelbegriff „Hate Speech“ setzen sich Sozialwissenschaftler, Juristinnen und Kriminologen mit diesem Thema auseinander.
„Gerade jetzt, in unseren unübersichtlichen Zeiten, in denen menschenverachtendes Gedankengut unkontrolliert im virtuellen Raum Verbreitung findet, ist es von immenser Bedeutung, das demokratische Bewusstsein zu stärken und die Sensibilität gegen menschenverachtende Inhalte, insbesondere in den sozialen Medien, zu schärfen“, betonte Johannes Kunz, Präsident des Landeskriminalamtes.
Durch Hass und Hetze werden Personen und Bevölkerungsgruppen abgewertet und verunglimpft. Durch die Anonymität des Netzes entstehen mitunter Parallelwelten, in denen hasserfüllte, toxische Narrative Einfluss gewinnen und so die Hemmung zur physischen und psychischen Gewalt bei einzelnen Akteuren senken können. Diese Entwicklung stellt nicht nur Sicherheitsbehörden, sondern auch die Zivilgesellschaft vor enorme Herausforderungen.
„Verfassungsfeindliche und gewaltverherrlichende Äußerungen im Internet untergraben demokratische Prinzipien und oft die Würde des Menschen“, sagte Dr. Marc Jan Eumann, Direktor der Medienanstalt Rheinland-Pfalz. Mit der Initiative „Verfolgen und Löschen“ wirken Justiz, Medienaufsicht und Medienhäuser in Rheinland-Pfalz gegen Verfasserinnen und Verfasser strafrechtlich relevanter Hasskommentare. „So bekämpfen wir gemeinsam Hass und Hetze im Netz und stärken Medienhäuser als Garanten von Meinungsvielfalt“, so Eumann.
Die bundesweite Fachtagung zielt darauf ab, gemeinsame Fragen, Herausforderungen und Probleme zu identifizieren und anzugehen, indem Raum für Vernetzung und Austausch geschaffen wird.