Innenminister Bruch bewilligte 640.000 Euro für die Durchführung von Ordnungsmaßnahmen im Bereich des AKA-Gebäudes in der Stadt Betzdorf

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Betzdorf im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 640.000 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördermitteln den Bereich des AKA-Gebäudes im Stadtzentrum neu ordnen. „Die Mittel stehen in erster Linie für den Abbruch des im Eigentum der Stadt stehenden ehemaligen AKA-Kaufhauses und darüber hinaus für Planungsmaßnahmen sowie die Verbesserung der Erschließung des Siegparkplatzes zur Verfügung“, so Bruch. Neben der Optimierung der Zu- und Ausfahrt biete sich für die Stadt Betzdorf zudem die Möglichkeit, einen Teil der freiwerdenden Flächen für die Erweiterung der Stellplatzkapazität des Siegparkplatzes zu verwenden. Über die künftige Nutzung der danach verbleibenden Restfläche würden die Ergebnisse des noch anstehenden Planungsprozesses zu gegebener Zeit Aufschluss geben. „Mit den vorgesehenen Ordnungsmaßnahmen kann ein wichtiger Beitrag dazu geleistet werden, bestehende Funktionsverluste im Innenstadtbereich abzubauen, Freiräume zu schaffen und das städtische Erscheinungsbild insgesamt aufzuwerten“, so Bruch weiter. Diese Faktoren kämen auch dem innerstädtischen Einzelhandel entgegen, so dass die Maßnahmen nach Einschätzung von Bruch auch strukturverbessernde Wirkungen entfalten dürften.

Das Strukturprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch oder konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden könnten. Das seien Einzelprojekte, die für die städtebauliche Entwicklung Schlüsselfunktionen hätten und die städtebauliche Qualität spürbar verbesserten. Wichtig seien vor allem strukturverbessernde Wirkungen und positive Arbeitsplatzeffekte, so der Minister.

„Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt“, so Bruch weiter. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt“, so der Innenminister. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. „Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand“, so Bruch.