| Kommunen / Investitionsstock

Lewentz bewilligt 18,4 Millionen Euro für kommunale Investitionen

Viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erhalten in diesen Tagen erfreuliche Post von Innenminister Roger Lewentz: Der Minister hat über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden und stellt 18,4 Millionen Euro für insgesamt 150 Vorhaben im Land zur Verfügung. Die zuwendungsfähigen Kosten der geförderten Projekte belaufen sich auf 48,5 Millionen Euro.

„Diese enorme Investitionsvolumen macht deutlich, welch wichtige Impulse von den Vorhaben der Kommunen für Handwerk und Gewerbe ausgehen - und damit für den Bestand und die Schaffung von Arbeitsplätzen“, sagte Minister Lewentz. Die Sanierung öffentlicher Einrichtungen und der Ausbau von Ortsstraßen seien typische Fälle für eine Förderung: „Der Investitionsstock ist ein kräftiger Motor für die regionale Bauwirtschaft. Das tatsächliche ausgelöste Investitionsvolumen übertrifft das eingesetzte Fördervolumen regelmäßig um das Achtfache. Wir sprechen hier von unmittelbar beschäftigungswirksamen Ausgaben der öffentlichen Hand, die für die mittelständische Wirtschaft und das Handwerk von großer Bedeutung sind“, betonte der Innenminister.
Bei der Entscheidung über die Förderanträge seien die Dringlichkeit der einzelnen Maßnahmen und ihre wirtschaftlichen Auswirkungen, die finanzielle Leistungsfähigkeit der jeweiligen Träger und die strukturellen Besonderheiten in den Regionen bewertet und abgewogen worden. Das Ergebnis sei eine ausgewogene Verteilung auf die kommunalen Gebietskörperschaften im Land, erläuterte Lewentz.


Die meisten Infrastruktureinrichtungen in den Gemeinden wie Stadthallen, Dorfgemeinschaftshäuser oder Bürgerhauser sowie Maßnahmen zum Ausbau der kommunalen Infrastruktur und Erschließungsprojekte hätten in der Vergangenheit nicht ohne die Hilfe des Investitionsstocks verwirklicht werden können, so der Minister. „Deshalb freue ich mich, dass trotz der äußerst angespannten Haushaltssituation das Förderprogramm für die Gemeinden auch 2014 auf hohem Niveau fortgeführt werden kann“, sagte Lewentz. Dies sichere nicht nur die Investitionsfähigkeit der Kommunen, sondern führe auch zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur.

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