| Bevölkerungsschutz

Lewentz: Bund und Länder für Krisenlagen enger verzahnen

Der Ministerrat hat einer Bund-Länder Vereinbarung über die Errichtung des Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz (GeKoB) zugestimmt. Damit sind in Rheinland-Pfalz nun alle Voraussetzungen geschaffen.

„Das Kompetenzzentrum ist ein wichtiger Schritt, um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Bevölkerungsschutz für künftige Krisenlagen noch enger zu verzahnen. In der kommenden Woche soll das Gemeinsame Kompetenzzentrum auf der Innenministerkonferenz in Würzburg mit einer Vereinbarung offiziell besiegelt werden“, so Innenminister Roger Lewentz.

Auch, wenn die Planungen eines solchen Zentrums schon vor der Flut im vergangenen Sommer von Lewentz unterstützt wurden, hat diese das Vorhaben länderübergreifend und gemeinsam mit dem Bund noch einmal bestärkt.

Das GeKoB soll beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in Bonn angesiedelt sein. Es soll von Bund und Ländern als Kooperationsplattform gemeinschaftlich betrieben werden. Den Aufgabenträgern des Katastrophenschutzes soll es beratend und unterstützend bei der operativen Krisenbewältigung zur Seite stehen. Zwei Aufgabenschwerpunkte soll das Zentrum haben: In der Alltagsorganisation soll das risiko-, gefahren- und lagebezogenen Informations- und Koordinationsmanagements zwischen Bund und Ländern für eine gute Krisenprävention, Krisenvorsorge und dem Schutz Kritischer Infrastrukturen optimiert werden. In akuten Krisenszenarien soll das Zentrum anlassbezogen und auf Anforderung der jeweils verantwortlichen zuständigen Stellen unterstützend tätig werden. „Aus dem Zentrum heraus werden keine Einsätze geleitet, aber es soll Einsatzleitungen bei Bedarf beraten und wo nötig intensiv unterstützen“, betonte der Minister.

In der konkreten Ausgestaltung des GeKoB bilden die für den Bevölkerungsschutz originär zuständigen Behörden des Bundes und der Länder den Kern. Der Bund stellt mindestens fünf Vertreterinnen und Vertreter zur Mitarbeit, die Länder stellen gemeinsam ebenfalls mindestens fünf Mitarbeiter. „Rheinland-Pfalz wird im Laufe des Jahres eine dieser Stellen besetzen“, kündigte Lewentz bereits an.

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