Ebling: Städtebau profitierte 2022 von 89,6 Millionen Euro

Hinzu kommen weitere 4,5 Millionen Euro aus dem landeseigenen Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“.

„Städtebauprojekte stärken die Identität der Stadt und fördern den Zusammenhalt der Bürgerinnen und Bürger. Zusätzlich erhöht eine aufgewertete Infrastruktur und eine verbesserte Wohn- und Lebensqualität die Attraktivität unserer Gemeinden maßgeblich. In Rheinland-Pfalz achten wir ganz besonders darauf, dass die Mittel der Städtebauförderung so eingesetzt werden, dass auch kleinere Gemeinden profitieren. Der ländliche Raum wird bei uns nicht abgehängt, sondern weiter gestärkt und zukunftssicher aufgestellt“, sagte Innenminister Michael Ebling.

Im Jahr 2022 konnten insgesamt 116 Maßnahmen von den fünf Teilprogrammen der Städtebauförderung profitieren. „Mit den Mitteln soll ein unmittelbares kommunales Investitionsvolumen von rund 103 Millionen Euro ausgelöst werden. Das tatsächlich ausgelöste Volumen durch private Folgeinvestitionen liegt dabei erfahrungsgemäß um ein Mehrfaches darüber“, so Ebling.

Die Städtebauförderung umfasst verschiedene Förderprogramme für unterschiedliche städtebauliche Herausforderungen. Neben den Bund-Länder-Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ für die Entwicklung von Innenstädten und Quartieren können über das „Strukturprogramm“ des Landes bedeutsame Einzelvorhaben gefördert werden können. 2022 wurde das Angebot der Bund-Länder-Programme durch den „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ ergänzt, um die Städte und Gemeinden auch bei einer nachhaltigen und modernen Entwicklung ihrer Sportstätten zu unterstützen.

„Sportstätten spielen eine wichtige Rolle für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und sind ein wichtiges Element der Daseinsvorsorge. Ich bin daher sehr froh, dass wir mit Landesmitteln die Förderquote von 90 Prozent beim Sportstätten-Investitionspakt 2022 beibehalten konnten, obwohl der Bund seine finanzielle Beteiligung deutlich reduziert hat“, sagte der Minister. Er bedauere, dass der erfolgreiche Investitionspakt durch die Bundesregierung mit dem abgelaufen Programmjahr beendet wurde.

Ergänzt wurden die Städtebauförderungsprogramme vom Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“, das 2022 auf die Mittelzentren ausgeweitet werden konnte. Insgesamt konnten dabei 25 Kommunen mit 4,5 Millionen Euro unterstützt werden. Ziel des Modellvorhabens ist es, Zukunftsperspektiven für die Innenstädte modellhaft aufzuzeigen.

In Rheinland-Pfalz wurden die Programme im Jahr 2022 wie folgt mit Bundes- und Landesmitteln ausgestattet: