„Bei der Umsetzung der milliardenschweren Wiederaufbauhilfen befinden wir uns im Ahrtal gerade in der Phase, in der die Gemeinden alle notwendigen Aufbaumaßnahmen in ihrem jeweiligen Gebiet zusammenstellen. Diese Einzelpläne werden dann von der Kreisverwaltung in einen Maßnahmenplan für den gesamten Landkreis überführt, bevor dieser zur Feststellung an das Innenministerium geht. Was die Verantwortlichen vor Ort gemeinsam mit ihren Verwaltungen bei der Erstellung der Pläne gerade leisten, ist enorm und aller Ehren wert. Das Land unterstützt insbesondere die schwer getroffenen Ahrtal-Kommunen bei dieser so wichtigen Vorbereitungsarbeit für den Wiederaufbau mit fortlaufenden Beratungen und einem engen Austausch. Der Wiederaufbau ist eine Gemeinschaftsaufgabe, die wir nur Hand in Hand bewältigen“, sagte die Wiederaufbaubeauftragte Steingaß.
Die Fertigstellung der Maßnahmenpläne sei eine wichtige Zwischenetappe, bei der man sich im Ahrtal jetzt auf der Zielgeraden befinde. „Um keine Zeit zu verlieren, können Gemeinden auch vor Feststellung des Maßnahmenplans durch das Ministerium schon Anträge auf eine Förderung aus dem Aufbauhilfefonds stellen. Es muss lediglich gesichert sein, dass die einzelnen Maßnahmen im Maßnahmenplan enthalten sein werden. Es ist sogar auch noch möglich, die Maßnahmenpläne fortzuschreiben, sodass auch weitere Einzelmaßnahmen noch nachträglich aufgenommen werden können“, so Steingaß weiter. Alle Maßnahmenpläne sollen voraussichtlich im Laufe des Februars vorliegen, anschließend wird das Gros der Förderanträge erwartet.
Die Förderquote für Kommunen beträgt in der Regel 100 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben. „Vom Wiederaufbau der öffentlichen Infrastruktur in kommunaler Trägerschaft, darunter Rathäuser, Gemeindehallen, Feuerwehrhäuser, Straßen, aber eben auch Schulen, Kindergärten und Spielplätze, profitieren alle. Deshalb sorgt das Land gemeinsam mit dem Bund und den anderen Bundesländern für eine umfassende Unterstützung der Kommunen“, sagte die Wiederaufbaubeauftragte.
Im Rahmen ihrer Ahrtal-Besuche tauschte sich Steingaß an diesem Freitag mit Verantwortlichen aus den Gemeinden Altenahr, Ahrbrück, Hönningen und Kirchsahr aus. Eine Woche zuvor hatte sie sich mit Vertretern verschiedener betroffener Orte in der Verbandsgemeinde Adenau getroffen. Auch in den kommenden Wochen werden Gespräche vor Ort stattfinden.