„Die Stadt Pirmasens möchte die Mittel in den Fördergebieten ‚Horeb‘ und ‚Winzler Viertel‘ hauptsächlich für weitere Vorbereitungs- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen. Außerdem sollen die Mittel für das Quartiersmanagement, den Ausbau von Glasbergstraße und Darmstädter Straße, die Gestaltung des Quartiersplatzes Darmstädter Platz und das Spielgelände in der Neuen Häfnersgasse verwendet werden“, so Steingaß. Im Fördergebiet ‚Innenstadt/City‘ seien die Fördermittel in erster Linie für die weitere Vorbereitung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme sowie zur Unterstützung von privaten Modernisierungsvorhaben vorgesehen.
Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Die Förderung stärkt diese Stadtteile und leistet so einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität der jeweiligen Stadt- und Ortsteile.
Das Programm „Lebendige Zentren“ fördert die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren. Ziel ist die Stärkung der Zentren als nutzungsgemischte Orte für Wohnen, Arbeiten, Kultur und soziale Begegnung. Die Städtebauförderung wird durch das Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ sowie ein Investitionsprogramm für Sportstätten abgerundet.
„In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass das Fördersystem im Bereich der Städtebauförderung sehr gut funktioniert und erfolgreich dazu beiträgt, die rheinland-pfälzischen Innenstädte weiter aufzuwerten und sie nachhaltig und attraktiv weiterzuentwickeln“, so Steingaß. „Unsere Innenstädte und Ortskerne sind nicht nur wichtige Orte der Versorgung mit Waren und Dienstleistungen, sie sind das Gesicht unserer Städte und Gemeinden. Sie prägen den Charakter eines Ortes und sind die Zentren des gesellschaftlichen Miteinanders“, betonte die Staatssekretärin.
Im Programmjahr 2021 konnten in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.