Pressemitteilungen

Das Land hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um die kommunale Finanzsituation zu verbessern. Seit 2014 ist der Kommunale Finanzausgleich um über 900 Millionen Euro gewachsen und hat sich verglichen mit dem Landeshaushalt deutlich überproportional entwickelt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Insheim 300.000 Euro für die Umfeldgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses inklusive Stellplätzen bewilligt. Bereits in den Jahren 2014 bis 2016 wurde das Dorfgemeinschaftshaus mit Mitteln des Innenministeriums funktional verbessert und erweitert.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Geichlingen 97.700 Euro für die Gestaltung und den Ausbau des Platzes „Neue Mitte Geichlingen“ am Dorfgemeinschaftshaus bewilligt. Bereits 2011 ist aus Mitteln der Dorferneuerung ein neues Dorfgemeinschaftshaus entstanden.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Mörsfeld 102.000 Euro für die Neugestaltung des Dorfplatzes bewilligt. „Mit der Durchführung dieser Maßnahme soll ein einladender Dorfplatz entstehen, der sowohl als Begegnungspunkt im dörflichen Zusammenleben, als auch für die Kerb zur Verfügung stehen kann“, so Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat mit Vermessungsdirektorin Dr. Gabriele Hückelheim erstmals eine Vorsitzende für den Oberen Gutachterausschuss ernannt. Hückelheim war zuletzt Stabstellenleiterin des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation in Koblenz.

„Wir stehen an der Seite derer, die in den Kommunen Verantwortung übernehmen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Bürgermeister und Bürgermeisterinnen oder Gemeinderäte bedroht werden. Unser Staat ist wehrhaft“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz heute in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Rothselberg 124.500 Euro zur Errichtung einer Spielscheune mit nutzergerechter Gestaltung bewilligt. Durch den Ankauf sowie die Umnutzung der Scheune sowie die Neugestaltung des Grundstückes leistet die Ortsgemeinde Rothselberg einen wichtigen Beitrag zur Innenentwicklung.

BUGA-Zwerg Karl wirbt als Sympathieträger für die Bundesgartenschau Heilbronn 2019 und wird auf seiner Werbetour künftig auch in Mainz präsent sein. BUGA-Projektmanager Berthold Stückle stattete mit Maskottchen Karl 10 Jahre vor dem Start der BUGA 2029 im Welterbe Oberes Mittelrheintal Innenminister Lewentz als Initiator der BUGA zwischen Bingen und Koblenz einen Besuch ab, um für die Gartenschau in Heilbronn zu werben.

Innenminister Roger Lewentz hat vor dem Hintergrund des tödlichen Anschlags auf den Kasseler Regierungspräsidenten und der aktuellen bundesweiten Bedrohungssituation gegen einzelne Kommunalpolitiker die Kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz zu einem Sicherheitsgespräch eingeladen.

Innenminister Roger Lewentz hat der ehemaligen Schwerpunktgemeinde Ettringen 100.700 Euro für die Gestaltung der Begegnungs- und Kommunikationsfläche am neuen Gemeindehaus bewilligt. Bereits 2003 hatte die Gemeinde die Idee, ein multifunktionales Gebäude in der Ortsmitte zu errichten.