Pressemitteilungen

Der Ministerrat hat heute beschlossen, beim Innenministerium eine Zentrale Koordinierungsstelle zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KoSKI) einzurichten. Die KoSKI soll den Schutz Kritischer Infrastrukturen im Land koordinieren und als Ansprechpartner für die Koordinierungsstellen des Bundes und der Länder dienen.

Erfreut zeigte sich Infrastrukturminister Roger Lewentz über den Fortgang der Bauarbeiten am Hochmoselübergang in Zeltingen-Rachtig. „Mit den nun gestarteten Pfahlbohrarbeiten für die Hochmoselbrücke ist das Gesamtprojekt einen bedeutenden Schritt voran gekommen“, sagte Lewentz bei einer Baustellenbesichtigung.

Ein überarbeitetes Personenbeförderungsgesetz setzt künftig die Vorgaben, um den in der Mobilität eingeschränkten Menschen Zugang und Nutzung von Bussen im öffentlichen Personennahverkehr zu erleichtern. „Die Neuregelung ist ein Meilenstein für Barrierefreiheit im ÖPNV“, betonten Infrastrukturminister Roger Lewentz und Sozialministerin Malu Dreyer nach der Zustimmung des Bundesrates zu der Gesetzesnovelle am Freitag. Im Bundestag hatten…

Die Stadt Kirchheimbolanden wird mit der „Barockstadt“ in das Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - Städtebaulicher Denkmalschutz“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Das vom Bund und den Ländern 2009 aufgelegte Städtebauförderungsprogramm zielt ab auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in innerstädtischen Gebieten, um insbesondere historische Stadtkerne mit denkmalwerter…

Die Stadt Landau wird mit dem Innenstadt-Bereich in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadtzentren“ aufgenommen, wie Innenminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Dieses Förderungsprogramm zielt ab auf die Unterstützung von städtebaulichen Maßnahmen in von Funktionsverlusten bedrohten zentralen Versorgungsbereichen, die als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben erhalten und entwickelt…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatssekretärin Heike Raab heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hermann Heil aus Maring-Noviand. „Mit dieser Auszeichnung werden Menschen unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Unsere Gesellschaft ist…

Staatssekretärin Heike Raab hat die Hauptstraße in Mülheim/Moselnach Fertigstellung des zweiten Bauabschnittes offiziell für den Verkehr freigegeben. „Den Verkehrsteilnehmern steht künftig eine komfortable und vor allem verkehrssichere Straße zur Verfügung“, sagte Raab bei der Freigabe. Von den inklusive der Sanierung der Frohnbachbrücke auf rund 660.000 Euro veranschlagten Ausbaukosten wird das Land bis zu 250.0000 Euro über…

Verbesserung des Schutzes der Kinder als Verkehrsteilnehmer, Verminderung des Unfallrisikos junger Fahranfänger oder auch die Förderung der sicheren Mobilität von Senioren und behinderten Menschen stehen im Mittelpunkt des „Forums Verkehrssicherheit Rheinland-Pfalz“, dessen Arbeit sich zehn Jahre nach der Gründung als echte Erfolgsbilanz erweist, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in einem Resümee zum Jubiläum des Forum…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Eifelkreis Bitburg-Prüm für den Ausbau der K 47 zwischen Keppeshausen und der L 1 einen Zuschuss in Höhe von rund 534.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte Lewentz.

Mehr als 800 Füchse, Rehe und andere Wildtiere haben bereits im ersten Jahr nach Fertigstellung der Grünbrücke „Wattenheimer Wald“ in der Pfalz über diesen Übergang die Autobahn A 6 gequert. Dies geht aus dem Bericht der Forschungsgesellschaft für Waldökologie und Forstwirtschaft hervor, die im Auftrag des Landesbetriebs Mobilität (LBM) dokumentiert, wie die Brücke genutzt wird. Hierfür werden Videokameras*, Fotofallen und spezielle…