Pressemitteilungen

Staatssekretär Günter Kern hat Hilde Rodrian (Rockenhausen), Wolfram Boemer (Adenau), Lutz Itschert (Koblenz), Kurt Langenbein (Bad Dürkheim) und Erich Meyer (Alzey) für ihr langjähriges Engagement mit dem Sport-Obelisken ausgezeichnet. „Alle fünf Geehrten sind Menschen, die für den Sport Beachtliches geleistet haben, jeweils auf ganz unterschiedliche Weise. Aber sie alle verbindet der Team-Gedanke“, so Kern.

In einem Gespräch des Innenministeriums, der Landkreise Donnersbergkreis, Kaiserslautern und Kusel, der Rettungsdienstbehörde, des Westpfalzklinikums sowie der Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen wurde das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit der nicht abgestimmten Stationierung eines Hubschraubers im pfälzischen Sembach besprochen.

Qualität und Vielfalt bei der Verpflegung der rheinland-pfälzischen Polizeikräfte werden durch die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel optimiert. „Durch eine Erhöhung des Verpflegungssatzes zum 1. Januar 2019 um rund 25 Prozent können wir eine deutliche Verbesserung erreichen“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

„Das praktizierte System der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen hat sich seit Jahrzehnten bewährt“, betonte Innenstaatssekretär Günter Kern mit Blick auf die aktuelle politische Diskussion um die Beiträge.

Eine neu errichtete Gedenkstätte erinnert auf dem Campus Hahn der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz als Zeichen der Würdigung an die im Dienst ums Leben gekommenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten.

Knapp 6000 Haushalte, rund 470 Unternehmen und mehr als 40 Schulstandorte profitieren unmittelbar vom Breitbandinfrastrukturprojekt im Landkreis Südliche Weinstraße, für das am Dienstag in Gossersweiler-Stein der symbolische Spatenstich vollzogen wurde.

Innenminister Roger Lewentz hat den Sonderpreis Innenentwicklung des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ an Großsteinhausen (Landkreis Südwestpfalz) am Freitag überreicht. Mit diesem Preis werden vorbildliche Initiativen und Maßnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung rheinland-pfälzischer Dörfer ausgezeichnet. Der Sonderpreis ist mit 3000 Euro dotiert.

Das Land will auch im Haushaltsjahr 2019 zusammen mit dem Bund weitere kommunale Projekte im 2017 aufgelegten und bis 2020 angelegten Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Infrastruktur im Quartier“ fördern, wie Innenminister Roger Lewentz in Worms mitteilte.

Die Polizei Rheinland-Pfalz wird ihre Einsatzkräfte schrittweise flächendeckend mit mobilen Endgeräten ausstatten. „Die moderne technische Ausstattung ist ein wichtiger Schritt, um den Anforderungen an eine zukunftsfähige Polizei gerecht zu werden.

Der Rettungsdienst soll auch künftig vorrangig an die Sanitätsorganisationen vergeben werden können. Änderungen des europäischen und des nationalen Vergaberechtes machen eine Überarbeitung des Gesetzes notwendig, mit denen sich der rheinland-pfälzische Ministerrat am Dienstag beschäftigt hat. Die Änderungen betreffen organisatorische und finanzielle Bestimmungen für den Notfall- und Krankentransport.