Pressemitteilungen

Die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung“ organisiert gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern am Wochenende vom 18. bis 20. Juni die ersten landesweiten Bewegungstage. In vielen Landkreisen und Städten werden an diesen Tagen kostenlose Mitmachaktivitäten für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Krautscheid (Landkreis Bitburg-Prüm) einen Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde plant, das ehemalige Schulgebäude zukunftsfähig zum Dorfgemeinschaftshaus umzugestalten.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Rommersheim (Landkreis Bitburg-Prüm) 433.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Grundlagen für das Planungskonzept wurden im Rahmen der Dorfmoderation unter hoher Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Der demokratische Verfassungsstaat sieht sich seit Beginn der Corona-Pandemie vielen, darunter auch neuen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen ausgesetzt. Diese Bedrohungen und ihre Wegbereitung prägten die Arbeit des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr. Darüber hinaus blieben der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Herausforderungen.

Die SchUM-Stätten Speyer, Worms und Mainz sowie Bad Ems als Teil der Great Spas of Europe und der Niedergermanische Limes könnten schon bald zum UNESCO-Weltkulturerbe zählen. Das Beratergremium ICOMOS empfiehlt in den Einschreibeempfehlungen nun die Aufnahme. Ende Juli wird das zuständige UNESCO-Welterbe-Komitee seine finale Entscheidung treffen.

Bei der im rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz angesiedelten Präventionsagentur gegen Extremismus wird eine „Dokumentations- und Koordinierungsstelle Antisemitismus“ neu eingerichtet. Damit soll die Bearbeitung der verfassungsschutzrelevanten Formen des Antisemitismus intensiviert werden.

Obwohl die Zahl der im Straßenverkehr getöteten und schwerverletzten Menschen im vergangenen Jahr erneut gesunken ist, verunglücken noch immer zu viele beim Motorradfahren. 32 getötete und 668 schwerverletzte Motorradfahrende verzeichnete die Polizei im vergangenen Jahr.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Zeiskam (Landkreis Germersheim) 54.600 Euro aus dem Sonderkontingent „Mehr Grün im Dorf“ für die Durchgrünung der Ortsmitte bewilligt. 

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Siesbach (Landkreis Birkenfeld) eine Förderung in Höhe von 159.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Bolanden (Donnersbergkreis) 178.500 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt.