Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz verfolgt gemeinsam mit den anderen Ländern das Ziel, besondere Härten auszuräumen, die aufgrund eines Formfehlers in der Verordnung des Bundesverkehrsministeriums zur Änderung des Bußgeldkatalogs entstanden sind.

Sportminister Roger Lewentz begrüßt die Rückkehr des Formel-1-Rennsports auf den Nürburgring. Die Formel-1 hatte bestätigt, dass am 11. Oktober ein Rennen auf dem Traditionsring in der Eifel stattfinden wird. 

In 50 Tagen ist es soweit: Am 10. September 2020 findet der erste bundesweite Warntag seit der Wiedervereinigung statt. Dazu werden in ganz Deutschland Warn-Apps piepen, Sirenen heulen, Rundfunkanstalten ihre Sendungen unterbrechen und Probewarnungen auf digitalen Werbetafeln erscheinen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Wallhausen einen Zuschuss in Höhe von 160.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm für den Ausbau des Deichpfades bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Stadtteil Mötsch der Stadt Bitburg 360.700 Euro für den zweiten Bauabschnitt eines multifunktionalen Zentrums bewilligt. „Mit den Fördermitteln soll auch die energetische Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses ermöglicht werden“, so Lewentz. 

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Eppenrod Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält 93.500 Euro zur Sanierung des Mehrzweckraumes.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Jeckenbach 288.300 Euro für den An- und Umbau des Dorfgemeinschaftshauses bewilligt. „Der barrierefreie Ausbau des Gebäudes wird dazu beitragen, dass sich künftig alle Jeckenbacher gleichermaßen am gemeinschaftlichen Leben im Dorfgemeinschaftshaus beteiligen können. Bürgerhäuser als Orte des Miteinanders und des generationenübergreifenden Austauschs sind wichtig für das Zusammenleben…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Oberweis 86.400 Euro für den dritten Bauabschnitt zur Sanierung, dem Umbau und der Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses bewilligt. „Die nun anstehende Neugestaltung der Außenanlage rundet das Dorferneuerungsprojekt in Oberweis ab und wird das sanierte Gemeinschaftshaus noch besser zur Geltung kommen lassen“, so Lewentz.

Ausreichende Bewegung und Sport stärken die Gesundheit, das Wohlbefinden, aber auch die Teilhabe. Diese Ziele verfolgt auch die Initiative „Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung“. Landesweite Mitmach-Angebote sollen breite Teile der Bevölkerung zu mehr Bewegung und Sport motivieren und so einen gesunden Lebensstil fördern.

Innenminister Roger Lewentz betont in der aktuellen Diskussion um eine Rassismus-Studie bei der Polizei den Wert der unabhängigen parlamentarischen Beauftragten, des rheinland-pfälzischen Frühwarnsystems durch die Kommission Innere Führung und der Studieninhalte des Polizeinachwuchses. Eine Studie hält er nicht für zwingend erforderlich, zeigt sich aber offen und wird den Hauptpersonalrat der Polizei diesbezüglich gleich nach den…