Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Leidenborn im Eifelkreis Bitburg-Prüm 158.000 Euro für Baumaßnahmen am Dorfgemeinschaftshaus bewilligt. Das ehemalige Volksschulgebäude in Leidenborn wird seit Jahren als Dorfgemeinschaftshaus von den ortsansässigen Vereinen, der Nachbargemeinde Herzfeld und der Kreismusikschule für ihren Unterricht genutzt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Heuzert im Westerwaldkreis 113.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen im Dorfgemeinschaftshaus bewilligt. Die Gemeinde plant, das Dorfgemeinschaftshaus „Alte Schule“ umfassend zu sanieren und die bisherigen Nutzungsmöglichkeiten zu verbessern. 

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Daun im Landkreis Vulkaneifel 496.100 Euro für Abbruch und Neubau eines Bürgerhauses im Stadtteil Pützborn bewilligt. Die Stadt möchte das bestehende Bürgerhaus im Ortskern abreißen und an gleicher Stelle einen eingeschossigen Neubau errichten.

Die Landesregierung, die Landtagsfraktionen von SPD, CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die kommunalen Spitzenverbände Rheinland-Pfalz haben sich auf der Grundlage der ergänzenden Gutachten zur interkommunalen Zusammenarbeit auf gemeinsame Reformschritte zur Fortführung der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz verständigt.

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sind aktuell von den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie besonders betroffen. Um den Menschen in dieser schwierigen Zeit eine kleine Freude zu bereiten, spielen Musikerinnen und Musiker des Landespolizeiorchesters in diesen Tagen in kleinen Besetzungen von zwei Personen vor den Bewohnerinnen und Bewohnern und dem Pflegepersonal der Einrichtungen.

Die Breitband-Infrastrukturprojekte im Landkreis Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich und Südliche Weinstraße erhalten zusätzliche Landesmittel in Höhe von insgesamt über 4,3 Millionen Euro. Das hat Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt. Für die drei Projekte stellt das Land damit insgesamt knapp 16 Millionen Euro Landesfördermittel zur Verfügung, welche die Bundesfördermittel und den kommunalen Anteil verstärken.

Innenminister Roger Lewentz hat den Kommunen aktuell insgesamt rund 24,1 Millionen Euro aus dem Investitionsstock und rund 2,3 Millionen Euro aus dem Bereich der Dorferneuerung bewilligt. Zuvor hatte er bereits Förderverträge mit Vereinen in Höhe von rund 1,7 Millionen genehmigt, mit deren Hilfe vereinseigene Sportstätten erweitert oder renoviert werden, was ebenfalls die Infrastruktur in den Kommunen verbessert.

Die Corona-Pandemie hat nun auch den afrikanischen Kontinent erreicht und wird viele afrikanische Länder sehr hart treffen. Innenminister Roger Lewentz und der Präsident des Partnerschaftsvereins Rheinland-Pfalz/Ruanda, Richard Auernheimer, haben daher die Einrichtung eines Fonds für Corona-Soforthilfen bekanntgegeben.

Im Januar hatte Innen- und Sportminister Roger Lewentz den Startschuss zur Aktion „Für ein buntes Miteinander - Gegen Rassismus und Diskriminierung im Sport“ gegeben. Vom 1. Mai an werden nun 15 rheinland-pfälzische Sportvereine ein Jahr lang in ihren Bestrebungen diskriminierungsfrei aktiv zu sein begleitet und mit jeweils bis zu 4.000 Euro unterstützt.

Die Corona-Krise stellt für Staat und Gesellschaft auch aus sicherheitspolitischem Blickwinkel eine Herausforderung dar. „Extremisten missbrauchen die Corona-Krise für ihre verfassungsfeindlichen Zwecke. Sie verbreiten Falschmeldungen und Ver-schwörungstheorien, hetzen gegen Asylsuchende und rufen dazu auf, die Regeln zum Schutz der Gesundheit zu brechen“, so Innenminister Roger Lewentz zu aktuellen Auswertungsergebnissen des…