Pressemitteilungen

Die Silvesternacht in Rheinland-Pfalz verlief nach Einschätzung der Polizei überwiegend friedlich und ohne herausragende Vorkommnisse. Das Einsatzaufkommen für die Polizei erreichte ein den Vor-Corona-Jahren vergleichbares Niveau. Bei einem starken Besucheraufkommen an öffentlichen Plätzen kam es insbesondere zu ereignistypischen Polizeieinsätzen aufgrund von alkoholbedingten Delikten, Körperverletzungen, Sachbeschädigungen und…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Leitzweiler (Landkreis Birkenfeld) einen Zuschuss in Höhe von 532.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm erhält. Gefördert wird die Neugestaltung des Dorfgemeinschaftshauses.

Am 1. Januar 2023 tritt der neue kommunale Finanzausgleich (KFA) in Kraft. Damit wird das Urteil des Verfassungsgerichtshofs vom 16. Dezember 2020 umgesetzt und der KFA vom Steuerverbundsystem auf ein strikt bedarfsorientiertes System umgestellt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Worms noch in diesem Jahr weitere Förderbescheide über insgesamt 2.475.000 Euro aus den Bund-Länder-Städtebauprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ sowie dem Modellvorhaben „Innenstadt-Impulse“ erhält.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Contwig (Landkreis Südwestpfalz) im Rahmen der Städtebauförderung weitere 300.000 Euro erhält. Gefördert wird die laufende Entwicklung des Ortskernes aus dem Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“.

Die Ortsgemeinde Weilerbach (Landkreis Kaiserslautern) erhält zwei Förderbescheide über insgesamt 488.000 Euro aus den Bund-Länder-Städtebauprogrammen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Mit Ablauf des Jahres 2022 endet der zweijährige Vorsitz der Sportministerkonferenz (SMK) des Landes Rheinland-Pfalz. Der Staffelstab geht dann vom rheinland-pfälzischen Sportminister Michael Ebling auf den bayerischen Sportminister Joachim Hermann über. Ebling sieht nach der zweijährigen Vorsitz-Periode von Rheinland-Pfalz Fortschritte bei zentralen Zukunftsfragen in Krisenzeiten.

Die Stadt Bad Kreuznach (Landkreis Bad Kreuznach) erhält in diesem Jahr zwei Förderungen aus den rheinland-pfälzischen Städtebauförderprogrammen über insgesamt 708.000 Euro. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Im Windschatten der Corona-Proteste hat sich die „Delegitimierer“-Szene als neue Form des Extremismus entwickelt und etabliert, nachdem sich herausgestellt hat, dass sie sich den bekannten Phänomenbereichen wie dem Rechtsextremismus nicht eindeutig zuordnen lässt. Seit April 2021 wird das heterogene Spektrum vom Verfassungsschutz beobachtet.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Stadt Bingen (Landkreis Mainz-Bingen) zwei Förderbescheide über insgesamt 530.000 Euro aus den Bund-Länder-Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ und „Sozialer Zusammenhalt“ der Städtebauförderung erhält. Sie kommen der laufenden Entwicklung der Innenstadt und sowie dem Stadtteil Bingerbrück zugute.