Pressemitteilungen

Für Menschen mit einer Sprach- oder Hörbehinderung steht ab sofort die neue App „nora“ für Notsituationen zur Verfügung. Über die App können Notrufe abgesetzt werden. Auch Menschen ohne Behinderung können die App in bedrohlichen Situationen nutzen, in denen sie einen geräuschlosen Notruf absetzen wollen.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Berod (Landkreis Altenkirchen) einen Zuschuss in Höhe von 61.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Förderung soll in den Erwerb und Abriss der ehemaligen Gaststätte „Hanikum“ sowie in die Dorfplatzgestaltung fließen.

„Das Wiederaufbaubeschleunigungsgesetz und die jetzt vorliegende Verwaltungsvorschrift zu den Förderrichtlinien schaffen eine finanzielle Unterstützung für die Betroffenen, um Wiederaufbau und Reparaturen zu stemmen, wie es sie in Rheinland-Pfalz nach einem Hochwasser noch nie gegeben hat“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer, als sie zusammen mit Kabinettsmitgliedern die Förderrichtlinien in Mainz vorgestellt hat.

Rheinland-Pfalz stellt auf Anfrage der U.S. Air Force insgesamt 6.000 Dosen des Impfstoffes von Johnson&Johnson für aus Afghanistan evakuierte Personen zur Verfügung. Diese sollen an Menschen verimpft werden, die derzeit vorübergehend auf der Ramstein Air Base und in den Rhine Ordnance Barracks in Kaiserslautern untergebracht sind.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz sind schockiert über den schrecklichen Mord an einem 20-jährigen Tankstellenmitarbeiter in Idar-Oberstein. Ihre Gedanken sind bei der Familie und den Freunden des Opfers.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal eine weitere Förderung in Höhe von 240.000 Euro für die Finanzierung der Bundesgartenschau 2029 überreicht.

Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Ludwigshafen im Rahmen des Modellvorhabens „Innenstadt-Impulse“ einen Förderbescheid über 500.000 Euro erhält. Das Förderprojekt wurde im Februar 2021 von der Landesregierung ins Leben gerufen, um den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie, die den Strukturwandel in den Innenstädten zusätzlich beschleunigt haben, zu begegnen.

Auf Antrag der Stiftung Hambacher Schloss hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Wortmarke „Neues Hambacher Fest“ in vollem Umfang für nichtig erklärt und gelöscht. Dies hat das DPMA in seinem Markenblatt-Heft 37/2021 am Freitag mitgeteilt.

Innenminister Roger Lewentz hat Fregattenkapitän Dr. Jan Jansen, dem ersten Kommandanten der Fregatte Rheinland-Pfalz, die Verdienstmedaille des Landes überreicht. Der Minister selbst hatte Dr. Jansen bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer für die Auszeichnung vorgeschlagen.

Die rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für den Wiederaufbau, Staatssekretärin Nicole Steingaß, hat stellvertretend eine Sachspende des Industrieverbandes Haus-, Heiz- und Küchentechnik (HKI) sowie der Landesinnung der Schornsteinfeger in Rheinland-Pfalz über mehr als 100 Holzöfen und Herde für die Flutbetroffenen im Ahrtal entgegengenommen.