Pressemitteilungen

In der sechsten Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2024 ausgewählt. Die Bewerbungsphase war im November 2023 gestartet.

Die Burg Trifels in Annweiler am Trifels wird auch in der Hauptsaison 2024 an sechs Wochentagen für Besucherinnen und Besucher geöffnet sein. Das haben das Innenministerium und die Generaldirektion Kulturelles Erbe Rheinland-Pfalz (GDKE), die die Burg betreibt, mitgeteilt. Demnach wird die Burg in der von Mitte März bis Ende Oktober dauernden Hauptsaison ebenso wie im Vorjahr von Dienstag bis Sonntag sowie an Feiertagen öffnen. Für…

Im Landeshaushalt für das Jahr 2024 werden insgesamt fünf Millionen Euro für das Modellvorhaben Innenstadt-Impulse bereitgestellt und die Förderbedingungen zugunsten der Städte und Gemeinden noch einmal erweitert. Die Antragstellung ist ab sofort möglich. Bewerben können sich alle Kommunen mit zentralörtlicher Funktion.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass der Zweckverband „Internationales Sport-, Kultur- und Freizeitzentrum Ralingen / Rosport-Mompach“ (Landkreis Trier-Saarburg) eine Förderung aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von 482.000 Euro erhält. Gefördert wird die Sanierung des Kunstrasenplatzes im Ortsbezirk Godendorf der Ortsgemeinde Ralingen.

Innenminister Michael Ebling hat den Startschuss für den Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024/2025 gegeben. Damit startet der neue Wettbewerbsturnus in Rheinland-Pfalz für den Bundesentscheid 2026. Die Anmeldefrist für den Landeswettbewerb endet am 26. April 2024. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die teilnehmenden Ortsgemeinden ihre Bewerbungsunterlagen bei der zuständigen Kreisverwaltung eingereicht haben.

Die Polizei Rheinland-Pfalz hatte in der närrischen Zeit von Altweiberdonnerstag bis Fastnachtsdienstag landesweit 678 Fastnachts- und Karnevalsveranstaltungen im Blick. Die örtlichen Polizeipräsidien wurden hierbei durch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei unterstützt. Insgesamt waren rund 5400 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingesetzt.

Innenminister Michael Ebling hat den Regierungsentwurf zum neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) vorgelegt, der im Ministerrat beraten wurde. Mit einem ‚Polizeigesetz auf der Höhe der Zeit‘ soll der moderne Handlungsrahmen geschaffen werden, um die rheinland-pfälzische Polizei für die Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu rüsten.

Innenminister Michael Ebling hat dem Ehrenvorsitzenden des Vereins der Aquarien- und Terrarienfreunde Scalare 1965 Bad Neuenahr-Ahrweiler e.V. einen Förderbescheid über 52.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht. Die Mittel werden für die Wiederherstellung und Neubeschaffung des Inventars des „Ahrquariums“ zur Verfügung gestellt.

Die rheinland-pfälzische Wirtschafts- und Tourismusministerin Daniela Schmitt und der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling haben mehrere Förderbescheide in Höhe von 22,2 Millionen Euro an Bürgermeister Guido Orthen überreicht. Im Rahmen der Städtebauförderung sowie der Förderprogramme „Öffentliche Tourismusinfrastruktur“ und „Aufbauhilfe 2021“ unterstützt die Landesregierung den Neu- und Wiederaufbau der…

Innenstaatssekretärin Simone Schneider hat dem Oberbürgermeister der Stadt Neustadt an der Weinstraße, Marc Weigel, einen Förderbescheid über 470.000 Euro aus dem Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt - Soziale Stadt“ überreicht. Die Mittel sollen der laufenden Entwicklung des Stadtteils Böbig zugutekommen.