Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat gemeinsam mit Vertretern der Generaldirektion Kulturelles Erbe (GDKE) und der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) Überraschungsfunde aus der Römerzeit vorgestellt, die bei Bauarbeiten für das Rheinkontor im Zollhafen entdeckt wurden.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Ortsbezirk Herschwiesen (Stadt Boppard) einen Zuschuss in Höhe von 58.500 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm zur Neugestaltung des Pfarrhofs bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Prädikanten der Evangelischen Kirchengemeinde Sankt Goar, Dr. Volker Enkelmann, einen Förderbescheid in Höhe von insgesamt 85.000 Euro für die Evangelische St. Georgskirche in Sankt Goar-Werlau überreicht.

Im Rahmen der Veranstaltung „Digitale Dörfer – Zukunftsmodelle für ländliche Räume“ des bundesweiten Digitaltags am 18. Juni bezeichnete Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß die „Digitalen Dörfer“ als „großen Erfolg“.

Die Innenministerkonferenz hat ein bundesweit einheitliches Verfahren im Umgang mit Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen beschlossen, wenn von ihnen eine Gefahr für die öffentliche Ordnung ausgeht. Ordnungsbehörden und Polizei können das öffentliche Zeigen dieser Flaggen demnach unterbinden und sie sicherstellen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben sich im Gespräch mit LKA-Präsident Johannes Kunz und Ermittlern persönlich ein Bild von der herausfordernden Arbeit der mit Kindesmissbrauchsfällen betrauten Kriminalbeamtinnen und -beamten gemacht. Sie betonten die Unterstützung durch die Landesregierung.

Die Landesinitiative „Rheinland-Pfalz - Land in Bewegung“ organisiert gemeinsam mit über 100 Partnerinnen und Partnern am Wochenende vom 18. bis 20. Juni die ersten landesweiten Bewegungstage. In vielen Landkreisen und Städten werden an diesen Tagen kostenlose Mitmachaktivitäten für alle Bürgerinnen und Bürger angeboten.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Krautscheid (Landkreis Bitburg-Prüm) einen Zuschuss in Höhe von 300.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde plant, das ehemalige Schulgebäude zukunftsfähig zum Dorfgemeinschaftshaus umzugestalten.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Rommersheim (Landkreis Bitburg-Prüm) 433.000 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Grundlagen für das Planungskonzept wurden im Rahmen der Dorfmoderation unter hoher Bürgerbeteiligung erarbeitet.

Der demokratische Verfassungsstaat sieht sich seit Beginn der Corona-Pandemie vielen, darunter auch neuen extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bedrohungen ausgesetzt. Diese Bedrohungen und ihre Wegbereitung prägten die Arbeit des Verfassungsschutzes im vergangenen Jahr. Darüber hinaus blieben der Rechtsextremismus und der Islamismus die größten Herausforderungen.